BGH

Irgendwie kann man es verstehen, wenn ein Gericht bei der Prüfung des § 56 Abs. 2 StGB sich nicht lange mit § 56 Abs. 1 StGB aufhalten will. Das kann aber auch völlig in die Hose gehen. Hier ein ... Weiterlesen

Puh - manchmal ist man froh, wenn man die genauen Geschehnisse hinter einer BGH-Entscheidung nicht kennt. Ich hatte schon mehrfach im Blog berichtet über die weitreichenden Möglichkeiten der ... Weiterlesen

Aus BGH, Beschluss vom 29.5.2013 - 5 StR 157/13 mal wieder etwas für "Feinmotoriker" - irgendwie weiß man gar nicht, wo tatsächlich der Rechtsfehler ist. Vermutlich war einfach nur die Strafe zu ... Weiterlesen

Echt blöde Frage der Verteidigerin, die der BGH doch ganz niedlich beantwortet hat: Ergänzend bemerkt der Senat: Zu der von der Verteidigerin mit Schriftsatz vom 18. Juni 2013 erbetenen Auskunft ... Weiterlesen