Revision

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Immer wieder: Keine Wiedereinsetzung zur Erhebung einer ordnungsgemäßen Verfahrensrüge

Veröffentlicht am 16.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieses Thema lief schon mehrmals im Blog. Die Konstellation ist immer dieselbe: Der Angeklagte legt Revision ein und begründet diese nur ein wenig (i.d.R. durch erhebung der pauschalen Sachrüge ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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§ 111a-StPO-Aufhebung, nur weil Revision eingelegt wurde?

Veröffentlicht am 26.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wurde beim AG und beim LG verurteilt (incl. §§ 69, 69a StGB). Es gab einen § 111a-StPO-Beschluss. Dagegen legte er nun erfolglos Beschwerde ein: I. Das Amtsgericht Siegen hat der ... Weiterlesen

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vorläufige FahrerlaubnisentziehungOLG HammRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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So überprüft das Revisionsgericht die Strafzumessung!

Veröffentlicht am 22.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Urteil v. 4.5.2011 - 5 StR 75/11 -: "...Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO-intensiv: Inbegriffsrüge beim Urkundsbeweis

Veröffentlicht am 30.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ein Klassiker": Die Inbegriffsrüge ist eine Form der Verfahrensrüge im Revisions- und Rechtsbeschwerdeverfahren, wenn es um Urkunden geht. Gerügt wird stets, dass eine Urkunde, die dem Urteil ... Weiterlesen

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OLG HammRevisionRechtsbeschwerdeInbegriffsrügeEichscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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Anwaltsfehler

Veröffentlicht am 04.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ups - diese Revisionsbegründung ging daneben: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Diebstahls mit Waffen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt und ein bei der ... Weiterlesen

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Keine Revisionsbegründung "in Vertretung"

Veröffentlicht am 15.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echt blöder Fehler, der da dem Verteidiger unterlaufen ist. Zwar wurde formgültig Revision eingelegt - die Revisionsbegründung wurde aber nur "i.V." eingereicht: Die Revision des Angeklagten ... Weiterlesen

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RevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH hebt Urteil in der Sache "Winnenden" auf

Veröffentlicht am 02.05.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon am 22. März hat der 1. Senat des BGH das im Februar 2011 ergangene Urteil gegen den Vater des Jungen aufgehoben, der 2009 in Winnenden 15 Personen und sich schließlich selbst getötet hat ( ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtWaffeAuskunftsverweigerungsrechtfahrlässige TötungRevisionAmoklaufWinnendenSchulamoklaufSchulmassakerZurechnungobjektive ZurechnungWaffengesetzTatwaffeFahrlässige KörperverletzungZurückverweisungVerfahrensfehlerJugendkammerMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Revision des Nebenklägers: Gescheitert an wenigen Worten...

Veröffentlicht am 03.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was soll man da denken? Wer eine Revision einlegt und die Sachrüge erhebt, muss eigentlich nicht viel schreiben, wenn er nicht will. Die Zulässigkeitshürde nimmt er eigentlich immer. ... Weiterlesen

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RevisionNebenklägerStrafrechtVerkehrsrecht
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Erst Revision einlegen und dann vom Acker machen? Von wegen!

Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte nach seiner Verurteilung Revision eingelegt und dann mitteilen lassen, er sei geflüchtet halte sich im Ausland auf und werde dort den Rest seiner Berufstätigkeit verbringen ... Weiterlesen

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EinstellungRevisionAuslandStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH meckert mit der StA...

Veröffentlicht am 05.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja, nicht ganz. Klingt aber schon ein wenig so: "...Die hiergegen gerichtete, auf zwei Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft ist auf die Nichtanordnung ... Weiterlesen

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