Veröffentlicht am 14.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, bei manchen Entscheidungen hätte man sicher gerne "Mäuschen" gespielt, so etwa hier in einem Fall, wo der Antrag des Generalbu ndesanwalts vom BGH nicht richtig gelesen wurde: Der Antrag ... Weiterlesen

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GeneralbundesanwaltBGHRevisionrechtliches GehörStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Gegenvorstellung ist ohnehin ein stumpfes Schwert. Gleichwohl versuchen Verteidiger hiermit immer wieder ihr Glück. Nach einem Revisionsverwerfungsbeschluss nutzt sie aber überhaupt nichts, ... Weiterlesen

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BGHRevisionGegenvorstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wichtig für alle Leser, die schon mal ´ne Revision oder Rechtsbeschwerde einlegen: Kudlich, Wie weit reicht die Widerspruchslösung? HRRS 2011, 114 in HRRSWeiterlesen

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WiderspruchslösungRevisionHRRSKudlichStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird der Prüfungsumfang in Revisionsverfahren überschätzt, so auch in diesem Fall des BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 387/10 -: "....Unbeschadet der Unzulässigkeit der Rüge ist für eine ... Weiterlesen

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VideoBGHRevisionInaugenscheinnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeSelbstleseverfahrenGerichtsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen

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DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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