Veröffentlicht am 02.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das nach Trunkenheitsfahrt mit 1,6 Promille oder mehr eine MPU fällig ist, wissen die meisten Blogleser sicherlich. Aber auch 1,35 Promille können schon ausreichen: Die Beschwerde des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OVG MünsterVerkehrsrecht
2519 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte binne 8 Monaten zwei OWis nach § 24a StVG hingelegt. Mit einer ihm drohenden MPU hatte er wohl nicht so gerechnet und konnte diese dann auch weder vor dem VG noch vor dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
1668 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zur Frage, ob die Ablehnung tätowierter Polizeibewerber rechtens ist (hierzu zuletzt VG Aachen Beck-vom 29.11.2012 - 1 K 1518/12, Blog-Beitrag vom 30.11.2012 ), liegt nunmehr ein – allerdings im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEinstellungPolizeiOVG MünsterTätowierung
4683 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 13.01.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
10435 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wenn er (unsubstantiiert) Erstkonsum behauptet: Demgegenüber geht der Senat in Übereinstimmung mit weiteren Obergerichten, ... in ständiger Spruchpraxis davon aus, dass die Verkehrsteilnahme ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
2940 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 14.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beamte haben in der Bundesrepublik Deutschland kein Streikrecht. Dies hat der Disziplinarsenat des Oberverwaltungsgerichts NRW in einem am 7.3.2012 verkündeten Urteil (Aktenzeichen: 3d A 317/11. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtStreikOVG MünsterBeamte
5785 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus der Schnittstelle Strafrecht/Verwaltungsrecht zur so genannten Bindungswirkung der strafrichterlichen Eignungsbeurteilung für das Fahrerlaubniserteilungsverfahren: Der 1969 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OVG MünsterEignungBindungswirkungÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
7746 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Münster, Beschluss vom 20.01.2010 - 16 B 814/09 hat entschieden, dass die 3. Führerscheinrichtlinie von den deutschen Fahrerlaubnisbehörden konsequent durchgesetzt werden kann. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolenEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisOVG MünsterFührerscheinrichtlinieVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
4451 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die erstinstanzliche Entscheidung hatten wir schon im Blog. Die Stadt Wuppertal darf nicht mit Blaulicht fahren. Das OVG Münster, Urteil vom 29.09.2009 - 8 A 1531/09 hat das nun bestätigt. Aus ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WuppertalOVG MünsterBlaulichtOrdnungsamtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
3003 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer täglich durchs Ruhrgebiet fahren muss, der "freut" sich natürlich auch stets auf Stauzeiten auf der A 40 (irgendwann nannte man die Straße mal Ruhrschnellweg). Dieser soll nun verbreitert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
A 40OVG MünsterAusbauBochumRuhrschnellwegVerwaltungsrechtVerkehrsrecht
4986 Aufrufe
4

Seiten