VKS 3.0

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

AG Delmenhorst: Einstellung nach VKS 3.0-Messung // drei Freisprüche liegen beim OLG Oldenburg?

Veröffentlicht am 22.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage für Videoabstandsmessungen befasst. Es handelt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGEinstellungBeweisverwertungsverbotVKSVKS 3.0OLG OldenburgAG DelmenhorstVerkehrsrecht
4417 Aufrufe
1

Videoabstandsmessungen doch ok?! Jedenfalls meint das das AG Schweinfurt

Veröffentlicht am 18.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier . Blogleser K.P. Ludwig (Danke an dieser Stelle!) hat hierzu eine Meldung bei "infranken.de" gefunden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGBeweisverwertungsverbotVKS 3.0VideoabstandsmessverfahrenAG SchweinfurtErmächtigungsgrundlageVerkehrsrecht
5091 Aufrufe
3

Erfolgreiche Verteidigung eines Deutschen in Österreich: Verfassungswidrige Abstandsmessung

Veröffentlicht am 08.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung ging gestern durch alle Medien: Ein Deutscher Fahrzeugführer, der mittels Videoabstandsmessung bei einem Abstandsverstoß überführt werden konnte, hat erfolgreich den gegen ihn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzÖsterreichAbstandsmessungMatthias BöseVerfassungsgerichtshofVKSVKS 3.0Verkehrsrecht
6734 Aufrufe
2