Veröffentlicht am 16.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist im OWi-Verfahren durch das Gericht eigentlich ein rechtlicher Hinweis notwendig. In der Regel geht es da um die erstmalige Anordnung eines Fahrverbots oder um ganz andere ... Weiterlesen

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Kammergerichtrechtlicher HinweisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Auf Brandgutachten des LKA-Berlin, die auf einer fragwürdigen "Spiritus-Theorie" beruhen, basieren mehrere gravierende Fehlbeschuldigungen und -urteile. Vier Fälle wurden 2008 von der Berliner ... Weiterlesen

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GutachtenFehlurteilJustizirrtumKammergerichtFreispruchnotwendige AuslagenLKA BerlinBrandgutachtenSachverständigePrivatgutachterMontgazonSpiritusStrafverfahrensrechtStrafrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Phänomen der Leiharbeit macht offenbar auch vor dem Management keinen Halt. Mit einem solchen Fall hatte sich jüngst – unter gesellschaftsrechtlicher Fragestellung – das Kammergericht Berlin ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLeiharbeitKammergerichtVorstand
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Veröffentlicht am 26.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber irgendwie vermutet man schon: Die Beschwerde hiergegen war erfolgreich. 1. Rechtfertigen dringende Gründe die Annahme, dass die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB endgültig entzogen werden ... Weiterlesen

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KGVerfahrensdauervorläufige FahrerlaubnisentziehungKammergerichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Beck-Aktuell findet sich einmal wieder eine interessante Urteilsbesprechung: KG: Leistungskürzung wegen grober Fahrlässigkeit bei Trunkenheit . Dabei geht es um KG, Beschluss vom 28.09.2010 ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtKammergerichtVersicherungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2010, 555 findet sich eine Besprechung von KG , Beschluss vom 6. 5. 2010 - 12 U 144/09 = BeckRS 2010, BECKRS Jahr 18950 , die sicher für viele Leser sehr interessant ist. Es geht ... Weiterlesen

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KGAnscheinsbeweisKammergerichtAuffahrenFahrstreifenwechselVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun hat also das nächste OLG sich mit PoliScan speed beschäftigt. Das Kammergericht, Beschl. v. 26.2.2010 - 3 Ws (B) 94/10 - 2 Ss 349/09 hat sich - wie schon das OLG Düsseldorf dazu entschieden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKammergerichtPoliScan Speedstandardisiertes MessverfahrenKlemens SchaafVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich wissen das noch nicht alle Blogleser: Beck-Aktuell hat aus den verschiedenen Rechtsgebieten aus seinen Fachdiensten aktuelle Urteilsbesprechungen eingestellt. Seit etwa zwei ... Weiterlesen

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KGSchadensersatzAlleinhaftungKammergerichtKreuzungsräumerOttheinz KääbVerkehrsrecht
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