Einziehung

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Einziehung des PKW...muss auch bei Strafzumessung berücksichtigt werden!

Veröffentlicht am 18.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte sich mit einer PKW-Einziehungsentscheidung zu befassen. Kommt sicher nicht jeden Tag vor - das Tatgericht hatte vergessen, die Einziehung auch im Rahmen der Strafzumessung zu ... Weiterlesen

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BGHEinziehungStrafrechtVerkehrsrecht
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Tatrichter, bitte sorgfältig arbeiten – auch bei der Einziehung

Veröffentlicht am 11.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch Fehler bei der Einziehungsentscheidung können zur Urteilsaufhebung führen, wie der Beschluss des BGH vom 11.10.2012 (2 StR 291/12 = BeckRS 2012, 22242) zeigt. Der Tatrichter hatte tenoriert ... Weiterlesen

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EinziehungHeroinBetäubungsmittelrechtSicherstellung von Betäubungsmitteln§ 74 StGB§ 33 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Dealgeld, Kurierlohn, Reisespesen – ja was denn jetzt? Tatrichter, Du musst Dich entscheiden!

Veröffentlicht am 09.08.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Tatrichter hat es sich einfach gemacht. Er hat das sichergestellte Bargeld des wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit ... Weiterlesen

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VerfallEinziehungBetäubungsmittelrechtDealgeldKaufgeldEinfuhr von BetäubungsmittelnKurierlohnNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH kennt "Betäubungsmittelutensilien" nicht...

Veröffentlicht am 15.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...stimmt natürlich nicht. Wahrscheinlich gab es in der Akte ein Vorblatt mit den beschlagnahmten (der Einziehung unterliegenden) Gegenständen, so dass der BGH schon genau wusste, worum es ging ... Weiterlesen

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BGH: So geht Einziehung/Wertverfall bei BtM-Geschäften!

Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

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VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
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Was sind der Einziehung verwandte Maßnahmen?

Veröffentlicht am 20.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach Nr. 4142 VV RVG kann der Verteidiger eine Wertgebühr i.H. von 1,0 verdienen, wenn er „bei Einziehung und verwandten Maßnahmen" tätig wird. Problematisch ist aber, welche Maßnahmen im Rahmen ... Weiterlesen

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Einziehungverwandte MaßnahmenVergütungs- und Kostenrecht
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