Veröffentlicht am 01.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der nach zwei vom BGH aufgehobenen Freisprüchen zum dritten Mal durchgeführte Prozess gegen einen Polizeiarzt ( hier mein letzter Blog-Beitrag ), unter dessen Einwirkung ein junger Mann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
§ 153a StPOFahrlässigkeitKausalitätArztBrechmittelBrechmitteleinsatzBremenKörperverletzung mit TodesfolgeBindungswirkungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach zweimaliger Aufhebung von (zum Teil juristisch völlig unhaltbar begründeten) Freisprüchen steht nun ein Bremer Polizeiarzt erneut vor dem Bremer Landgericht um sich wegen Körperverletzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
§ 81a StPOFahrlässigkeitKausalitätArztBrechmittelBrechmitteleinsatzBremenÜbernahmeverschuldenKörperverletzung mit TodesfolgeKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 10.10.2012 - IV ZB 16/12 - die Frage entscheiden müssen, ob die Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung wegen absichtlich oder aus grober Nachlässigkeit ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeKausalitätAufhebungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 18.07.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall hat uns im Beck-Blog schon mehrere Male beschäftigt ( hier und hier ). Mehrmals hatte auch der BGH schon damit zu tun. Das LG Bremen will nämlich den Polizeiarzt, der hier den Tod eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kausalitätsnachweis§ 81a StPOFahrlässigkeitKausalitätArztBrechmittelBrechmitteleinsatzBremenÜbernahmeverschuldenKörperverletzung mit TodesfolgeKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das LG Bremen hat den Polizeiarzt V. vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung erneut freigesprochen; der Vorsitzende erkannte offenbar gleich die Problematik dieses Freispruchs, denn er erwartete lt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kausalitätsnachweis§ 81a StPOFahrlässigkeitKausalitätBrechmittelBrechmitteleinsatzBremenKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das LG Karlsruhe hatte über die Rechtmäßigkeit einer Durchsuchung bei einem Blogger zu entscheiden, den die Staatsanwaltschaft wegen der Verlinkung auf eine Seite, bei der wiederum ... Weiterlesen

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BloggerDurchsuchungLawbloggerHyperlinkLinkKinderpornografieInternetsperreKausalitätInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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