Abwrackprämie

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Tageszulassung und Abwrackprämie

Veröffentlicht am 12.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie musste man ja damit rechnen, dass die Abwrackprämie auch nach ihrem eigentlichen Ende einen juristischen Rattenschwanz nach sich zieht. Hierzu interessant etwa die Meldung bei Beck- ... Weiterlesen

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AbwrackprämieTageszulassungVG FrankfurtVerkehrsrecht
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Der "Abwrack-Betrug" kein strafbarer Betrug?

Veröffentlicht am 05.10.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Persönlich sind mir noch keine Betrugsverfahren wegen der Abwrack-Prämie bekannt (Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen, BAnZ 2009, 835 , 1036, 1144 - PDF ). Bei der ... Weiterlesen

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BetrugAbwrackprämieStumpfMaterielles StrafrechtStrafrecht
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...und ewig lockt die Abwrackprämie...

Veröffentlicht am 08.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer noch sorgt die Abwrackprämie für einen Riesenabsatz an Kraftfahrzeugen. Dies lässt sich gut aus den aktuellen Zahlen des KBA bei www.kba.de nachlesen. Aus der Pressemitteilung vom 4.8.09 ... Weiterlesen

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KBAAbwrackprämieNeuzulassungenVerkehrsrecht
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Verdacht auf massenhaften Betrug mit der Abwrackprämie

Veröffentlicht am 06.08.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das, worüber jetzt die Medien berichtet haben, war doch jedermann klar: Die für die Abwrackprämie von 2.500 EURO geltenden Regeln (Kauf eines Neu- oder Jahreswagens, zugleich Verschrotten eines ... Weiterlesen

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BetrugAbwrackprämieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Projektkrise mit maximaler Medienwirkung: Fehlstart bei der Online-Reservierung für die Abwrackprämie

Veröffentlicht am 31.03.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Schlimmer konnte es für die IT-Verantwortlichen wohl nicht kommen: Gleich nach dem Start des neuen Online-Reservierungsverfahrens für die "Umweltprämie" ging gestern das Portal des Bundesamts ... Weiterlesen

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DatenschutzIT-VertragUmweltprämieOnline-ReservierungAbwrackprämieBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBAFAIT-ProjektIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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