Unterlassung

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ArbG Mönchengladbach: Cora Schumacher versus Hausmeister

Veröffentlicht am 06.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal etwas aus der Abteilung Klatsch und Tratsch, allerdings mit arbeitsrechtlichen Zutaten. Im Februar diesen Jahres berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift „Hausmeister will 450 Euro ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUnterlassungeinstweilige VerfügungArbG MönchengladbachCora SchumacherHausmeister
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BAG verbietet Streikaufruf von dienstlicher E-mail-Adresse

Veröffentlicht am 16.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der u.a. für das Arbeitskampfrecht zuständige Erste Senat des BAG hat mit einem gestern ergangenen Beschluss Arbeitnehmern untersagt, über ihre dienstliche E-Mail-Adresse (z.B. Vorname.Name@ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskampfStreikUnterlassung
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ArbG Düsseldorf: Persönliches Erscheinen eines dreibeinigen Hundes

Veröffentlicht am 22.04.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat einer Klägerin aufgegeben, zum Verhandlungstermin am 24.04.2013 ( 8 Ca 7783/12 ) ihren dreibeinigen Hund mitzubringen: Die Parteien streiten darüber, ob die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUnterlassungBüroHundTier
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Arbeitgeber "betrügt" und "bescheißt"

Veröffentlicht am 21.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die klagende Arbeitgeberin verlangt im Verfahren der einstweiligen Verfügung von der beklagten Gewerkschaft und ihren Vorstandsmitgliedern die Unterlassung beleidigender Äußerungen während eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBeleidigungArbeitskampfStreikUnterlassung
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Was ist der gute Ruf des Anwaltes wert?

Veröffentlicht am 21.04.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, wie der Streitwert einer Unterlassungsklage zu bemessen ist, mit der ein Rechtsanwalt den Vorwurf abwehren will, er betrüge seit Jahren alle bundesdeutschen Gerichte, hat sich das ... Weiterlesen

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RechtsanwaltUnterlassungPersönlichkeitsverletzungVergütungs- und Kostenrecht
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Kein Anspruch auf Unterlassung von Arbeitskämpfen durch den Betriebsrat?

Veröffentlicht am 23.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat sich in einem jetzt veröffentlichten Beschluss auf den Standpunkt gestellt, der Arbeitgeber könne vom Betriebsrat nicht die Unterlassung von Maßnahmen des Arbeitskampfes ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratArbeitskampfUnterlassung
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Internetfahndung nach Verkäufern von Radarwarnern

Veröffentlicht am 08.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist eigentlich kein echtes Verkehrsrecht. Gleichwohl will ich kurz darauf aufmerksam machen, dass eine Rechtsanwaltskanzlei "Hintermänner" sucht, die Werbefaxe für Radarwarner versenden - die ... Weiterlesen

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RadarwarnerUnterlassungWerbefaxeHintermännerVerkehrsrecht
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Auch Eva Herman kann einen Sieg verbuchen

Veröffentlicht am 28.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eva Herman, die mit der Klage gegen ihre Kündigung durch den NDR beim LAG Hamburg gescheitert war (Urt. vom 1.4.2009 - 3 Sa 58/08, dazu BeckBlog vom 1.4.2009 ), kann heute ebenfalls einen Sieg ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPersönlichkeitsrechtEntschädigungEva HermanUnterlassung
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Haftung für Foren, Blogs etc. auf Normalmaß gestutzt

Veröffentlicht am 13.04.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Das OLG Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 04.02.2009 - 5 U 180/07 (BeckRS 2009 08375) die Haftung von Betreibern von Internetforen, Blogs etc. auf ein vernünftiges Maß zurückgeführt und ... Weiterlesen

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BlogHamburgHaftungForumInternetforumStörerUnterlassungMeinungsforumInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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