Bush

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Ist die Tötung Osama bin Ladens der Folter zu verdanken?

Veröffentlicht am 04.05.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Es ist aus meiner Sicht eine fast schon gespenstische Debatte, die heute in den USA geführt wird. Noch ist nicht klar, wie die Tötung Osama bin Ladens genau geschah. Es gibt dazu ... Weiterlesen

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Ob Bush oder Mubarak - die Reisefreiheit von (mutmaßlich) Folterverantwortlichen ist eingeschränkt

Veröffentlicht am 07.02.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Es ist nur eine zufällige Koinzidenz, aber sie macht ein bisschen Hoffnung: Ex-US-Präsident George W. Bush hat eine Reise in die Schweiz abgesagt, weil er dort ein Strafverfahren wegen seiner ... Weiterlesen

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Spanische Folterermittlungen gegen Angehörige der Bush-Regierung - Obama sagte "No"

Veröffentlicht am 06.12.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Diplomaten Obamas waren vergangenes Jahr offenbar damit befasst, Ermittlungen gegen ehemalige Regierungsangehörige Bushs in Spanien zu stören. Konkret geht es um die "Bush Six" genannten Planer ... Weiterlesen

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Guantanamo - nun doch Aufnahme von Gefangenen in Deutschland?

Veröffentlicht am 27.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute berichtet Spiegel-Online ( Quell e ), die Bundesregierung (de Maiziere und Westerwelle) erwäge nach geheimen Verhandlungen in den USA nun doch einige (wenige) Gefangene aus Guantanamo in ... Weiterlesen

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Mit dem 11. September wird auch das Feindstraf(un)recht vor Gericht stehen

Veröffentlicht am 15.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie am Freitag berichtet wurde, planen US-Präsident Obama und sein Justizminister Holder, fünf vermutlich für den Anschlag auf das World Trade Center (u.a.) am 11.09.2001 verantwortliche ... Weiterlesen

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Obama und die CIA-Verhörmethoden

Veröffentlicht am 30.08.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit längerem sind viele Details über die CIA-Verhörmethoden beim Umgang mit mutmaßlichen Terroristen bekannt. Allerdings ist erst so nach und nach deutlich geworden, wie umfassend und ... Weiterlesen

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US-Folter: Aufklärung ja, Strafverfolgung nein?

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie schon vor 8 Tagen hier angesprochen, wird derzeit in den USA und in Spanien akut diskutiert, ob Folter-Verantwortliche vor Gericht gestellt werden sollen. Zur Rekapitulation: Es geht bei den ... Weiterlesen

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