Veröffentlicht am 02.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was meint eigentlich ein Rechtsmittelführer, wenn er gegen ein verurteilendes Strafurteil Rechtsmittel einlegt. Man könnte meinen: Erstmal jedes statthafte, zumal auch das Gericht im Protokoll ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtJVARechtsmittelVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann ja mal passieren - das AG ist unsicher ob ein Rechtsmittel zulässig ist oder nicht bzw. übersieht das Problem ganz und leitet die Akte einfach über StA und GStA weiter ans OLG. Da könnte ... Weiterlesen

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OLG HammRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da verzichtet der nicht mit schriftlicher Vollmacht versehene Unterbevollmächtigte im OWi-Verfahren auf Rechtsmittel - der Hauptbevollmächtigte dagegen möchte Rechtsmittel einlegen. Was nun? Das ... Weiterlesen

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UntervollmachtRechtsmittelverzichtRechtsmittelOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Staatskasse ein sicherer Schuldner ist, hat das OLG Köln im Beschluss vom 02.12.2010 -2 Wx 194/10 - nochmals betont. In der Sache ging es um die Frage, ob die aufschiebende Wirkung ... Weiterlesen

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aufschiebende WirkungRechtsmittelKostenansatzVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 31.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Normalerweise ist eine Entscheidung des Schiffahrtsobergerichts nicht unbedingt das, was in einem Blog besprochen wird. Das Kammergericht hat aber am 19.1.2009, 3 Ws 474/08 = NJW 2009, 1686 in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGRechtsmittelverzichtRechtsmittelErmächtigung§ 302 Abs. 2 StPOSchiffahrtsobergerichtVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.05.2009 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Teil X: Die Rechtsmittel im familiengerichtlichen Verfahren Einziges Rechtsmittel ist die Beschwerde (§ 58 FamFG). Die Unterscheidung zwischen sofortige und einfacher Beschwerde ist aufgegeben. ... Weiterlesen

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BeschwerdeFamFGRechtsmittelFamilienrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vielfach unzureichend wird das Rechtschutzsystem bei der Ablehnung der Ausstellung eines Berechtigungsscheines für Beratungshilfe empfunden. Nach überwiegender Meinung entscheidet der Richter ... Weiterlesen

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BeratungshilfeAblehnungRechtsmittelVergütungs- und Kostenrecht
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