Aussetzung

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

BAG zur Aussetzung wegen Zweifeln an der Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

Veröffentlicht am 10.02.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im vergangenen Jahr ist die Rechtswegzuständigkeit für die Überprüfung der Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages von den Verwaltungs- auf die Arbeitsgerichte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAussetzungAllgemeinverbindlichkeitBaugewerbeZusatzversorgung
2820 Aufrufe

Erste Entscheidung zum reformierten ArbGG

Veröffentlicht am 15.10.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zuge des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (vom 11.8.2014, BGBl. I S. 1348) wurde nicht nur das Mindestlohngesetz eingeführt, sondern auch das ArbGG novelliert. Hängt die Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAussetzungAllgemeinverbindlichkeitSozialkassenBaugewerbe
3353 Aufrufe
2

Keine Aussetzung eines PKH-Verfahrens

Veröffentlicht am 15.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Darauf, dass ein entscheidungsreifer Prozesskostenhilfeantrag zu bearbeiten ist und eine Aussetzung des Prozesskostenhilfeverfahrens im Grundsatz unzulässig ist, hat das OLG Schleswig im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeverfahrenAussetzungVergütungs- und Kostenrecht
4574 Aufrufe

Verspäteter Beweisantrag in OWi-Sachen?

Veröffentlicht am 29.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 77 OWiG ist für mich eine der Zentralnormen des OWi-Verfahrens: Jeder Richter und Verteidiger, der Bußgeldsachen bearbeitet, sollte irgendwann einmal in einer ruhigen Minute die Kommentierung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammUnterbrechungAussetzungBeweisantragsrechtBeweisantragVerspätungVerfahrensrügeAblehnung eines BeweisantragsVerkehrsrecht
11640 Aufrufe

Fiktion einer neuen Angelegenheit auch bei lange unterbrochenen Verfahren

Veröffentlicht am 30.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Verfahren nach der Aufnahme eines nach §§ 239 ff ZPO unterbrochene bzw. ausgesetzten Rechtsstreits stellt zusammen mit dem ürsprünglichen Verfahren dieselbe Angelegenheit dar Liegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitAuftragUnterbrechungAussetzungVergütungs- und Kostenrecht
2486 Aufrufe