Veröffentlicht am 10.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Poststreik hat einige interessante Rechtsfragen aufgeworfen, etwa unter welchen Voraussetzungen Beamte als „Streikbrecher“ eingesetzt werden dürfen (hierzu die Blog-Beiträge vom 6.7.2015 und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPostStreikVG DüsseldorfSonntagsarbeit
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Veröffentlicht am 26.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur OWi-Gerichte befassen sich mit Poliscan - auch bei Verwaltungsgerichten wird zuweilen ein solches Messsystem geprüft. Beim VG Düsseldorf ging es - wie so oft in vergleichbaren Fällen ... Weiterlesen

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PoliScan SpeedVG DüsseldorfVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit Tagen schon wurde im Radio in NRW auf die Urteilsverkündung zum Thema Bierbikes hingewiesen. Nun ist die Entscheidung des VG Düsseldorf, Urteil vom 06.10.2010 - 16 K 6710/09; 16 K 8009/09 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VG DüsseldorfSondernutzungBierbikeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da war ja mal einer kreativ bei der Stadt Wuppertal - warum sollte das Ordnungsamt auch nicht wie die Polizei auftreten. Wie beck-aktuell meldet hat das VG Düsseldorf mit Urteil vom 28.05.2009 ... Weiterlesen

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WuppertalPolizeiBlaulichtEinsatzhornVG DüsseldorfOrdnungsamtVerkehrsverwaltungsrechtVerwaltungsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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