Verwertbarkeit

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VZR - FAER: Immer wieder fehlerträchtig bei Alteintragungen...

Veröffentlicht am 28.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue FAER in all seinen Auswirkungen endgültig zu beurteilen, mag immer noch verfrüht sein. Klar ist aber: Die Probleme des Systemwechsels von VZR zu FAER sind noch immer nicht sämtlich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerwertbarkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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LAG Hamm: Chatprotokolle vom Arbeitsplatzrechner können im Kündigungsschutzprozess verwertbar sein

Veröffentlicht am 31.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In Kündigungsschutzverfahren stellt sich häufig die Frage, ob der Arbeitgeber die Kündigung auch Erkenntnisse stützen kann, die er aus einer Untersuchung des PC des Arbeitnehmers und des Online- ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerwertbarkeitLAGHammChatprotokolleKündigungsprozess
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BVerfG: Gestohlene Steuerdaten dürfen verwertet werden

Veröffentlicht am 03.12.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In dem heftig geführten Streit darüber, ob gestohlene Daten über Steuersünder im Strafverfahren verwertet werden dürfen, wenn der Staat sie gerade zu diesem Zweck vom Täter angekauft, bezog das ... Weiterlesen

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VerwertbarkeitSteuerdatenaffäreStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
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Private Videoaufzeichnung darf in einem Gewaltschutzverfahren verwertet werden

Veröffentlicht am 24.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Antragsteller sind die Eltern des M. B., der während bestimmter Zeiten seiner Drogenabhängigkeit Kontakte zum Antragsgegner pflegte. Die Antragsteller und auch deren Sohn, der jedenfalls zum ... Weiterlesen

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VerwertbarkeitGewaltschutzgesetzprivate VideoaufzeichnungFamilienrecht
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Kein Beweisverwertungsverbot bei Datenerhebung durch Messung mit Riegl FG-21P

Veröffentlicht am 23.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.05.2010 - 3 RBs 36/10 = BeckRS 2010 12313 musste sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob auch für die Geschwindigkeitsmessung mittels ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessungRieglVerwertbarkeitErmächtigungsgrundlageBeweisverwertungsverotVerfGVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar

Veröffentlicht am 22.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Fahrern auf Fotos /Videos zugemailt. In dem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungMessfotoVerwertbarkeitOLG BambergVideomessungenDr. GiegESO ES 1.0MU VR 6FVerkehrsrecht
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Neues zu Videobrückenmessungen!

Veröffentlicht am 13.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Thematik nimmt kein Ende: Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenVerwertbarkeitVerwertungsverbotVideomessungenAbstandsmessungenVerkehrsrecht
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Wichtig für OWi-Richter ... und Anwälte: Voreintragungen müssen immer verständlich ins Urteil!

Veröffentlicht am 05.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das klar! Offensichtlich kommt es aber häufiger vor, als man denkt, dass die für das Urteil verwerteten Voreintragungen des Betroffenen gar nicht im OWi-Urteil auftauchen. Ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeharrlichkeitVoreintragungenVZROLG HammUrteilAbsehen vom FahrverbotBurhoffVerwertbarkeitVerkehrsrecht
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