OLG Bamberg

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Motorradwettfahrt und Versicherungsrecht

Veröffentlicht am 26.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJOZ 2011, 26 fand sich ein Beschluss aus dem Versicherungsrecht, auf den mich ein Blogleser aufmerksam gemacht hat. Sicher für manchen Verkehrsjuristen interessant - hier die Leitsätze: 1. ... Weiterlesen

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NJOZMotorradOLG BambergWettfahrtVerkehrsrecht
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Fahrverbotsrechtsprechung: Absehen vom Fahrverbot wegen drohenden Aufbauseminars?

Veröffentlicht am 09.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem Aufbauseminar. Ein ... Weiterlesen

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FahrverbotAufbauseminarOLG BambergVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Keine Verurteilung wegen vorsätzlichen Abstandsverstoßes

Veröffentlicht am 15.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Vorsatzverurteilung in Bußgeldsachen ist die Ausnahme. Das OLG Bamberg BeckRS 2010, 27674 hatte gerade eine Sache zu entscheiden, in der der Tatrichter wegen des Maßes der ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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Täteridentifizierung mittels Gutachten (in Bayern) nicht mehr möglich?

Veröffentlicht am 03.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen der Oberlandesgerichte an die Darstellung der Täteridentifizierung mittels eines sog. "anthropologischen" Sachverständigengutachtens sind bekanntlich sehr hoch. Nun hat sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungOLG HammOLG Bamberganthropologisches GutachtenWahrscheinlichkeitVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar

Veröffentlicht am 22.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Fahrern auf Fotos /Videos zugemailt. In dem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungMessfotoVerwertbarkeitOLG BambergVideomessungenDr. GiegESO ES 1.0MU VR 6FVerkehrsrecht
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Frisch eingetroffen: Auch für VAMA ist 100h StPO ausreichende Ermächtigungsgrundlage

Veröffentlicht am 18.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Frisch eingetroffen ist gestern bei mir eine Mail von RiOLG Dr. Gieg vom OLG Bamberg. Als erstes OLG hat dieses sich auch für hinsichtlich des manuell gesteuerten VAMA-Verfahrens für § 100h StPO ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungAbstandsmessungOLG BambergVAMADr. GiegVerkehrsrecht
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OLG Bamberg zu Videoabstandsmessungen: § 100h StPO ist die Ermächtigungsgrundlage!

Veröffentlicht am 05.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute früh ist es durchgesickert: Das OLG Bamberg (Beschl. v. 15.10.2009 - 2 Ss OWi 1169/09) hat als erstes OLG eine Ermächtigungsgrundlage für Videoabstandmessungen genannt...leider nur in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVKSOLG Bambergstrafrecht-onlineVideomessungenAbstandmessungenVerkehrsrecht
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Wieder mal eine Besprechung "für lau": OLG Bamberg zu Frühstarterfällen

Veröffentlicht am 21.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung OLG Bamberg, Beschluss vom 29.06.2009 - 2 Ss OWi 573/09, BeckRS 2009, 26731 hatten wir schon im Verkehrsrechts-Blog: Rotlichtverstoß: Frühstarter und fehlende abstrakte ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotRotlichtverstoßqualifizierter RotlichtverstoßOLG BambergFrühstarterVerkehrsrecht
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Täteridentifizierung durch Video - Bezugnahme ist nur möglich, wenn Video bei der Akte ist!

Veröffentlicht am 13.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es hätte so schön sein können - der Tatrichter hattte nämlich zur Identifizierung eines Fahrers bei einem Abstandsverstoß auf das Fahreridentifizierungsvideo Bezug genomen. Das geht natürlich. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVideoTäteridentifizierungOLG BambergAbstandmessungFahrerfotoPrintsStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Zur rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Bußgeldverfahren - Kein Absehen vom Fahrverbot nach 2 Jahren und 8 Monaten

Veröffentlicht am 22.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung des OLG Bamberg NJW 2009, 229 = NZV 2009, 201 klingt zunächst seltsam - ist sie aber nicht. Gegen den Betroffenen war vom AG u.a. ein Fahrverbot angeordnet worden. Später ( ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeitenüberlange VerfahrensdauerFahrverbotlange VerfahrensdauerOLG Bambergrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungVerkehrsrecht
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