Veröffentlicht am 14.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas schönes Verfahrensrechtliches aus dem OWi-Bereich. Da erteilt das Gericht im OWi-Verfahren den Hinweis, dass eine Straftat begangen sein könnte und leitet hierdurch das OWi- ... Weiterlesen

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RechtsbeschwerdeBerufungÜberleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Rechtsbeschwerdeverfahren in Verfahren über Anträge auf Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel fällt eine 2,3 Verfahrensgebühr nach Nr. 3208 VV RVG an. Die Frage, ob eine Verfahrensgebühr ... Weiterlesen

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VerfahrensgebührRechtsbeschwerdeausländischer SchiedsspruchVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ein Klassiker": Die Inbegriffsrüge ist eine Form der Verfahrensrüge im Revisions- und Rechtsbeschwerdeverfahren, wenn es um Urkunden geht. Gerügt wird stets, dass eine Urkunde, die dem Urteil ... Weiterlesen

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OLG HammRevisionRechtsbeschwerdeInbegriffsrügeEichscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will einmal kurz auf das Thema "Verfahrenshindernisse" zu sprechen kommen, die ja in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen sind. Typische Verfahrenshindernisse im OWi- ... Weiterlesen

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VerfahrenshindernisOWiGRechtsbeschwerdeZulassungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, wie die Vergütung eines in einer Unterbringungssache im Wege der Verfahrenskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts im Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem BGH zu bemessen ist, hat ... Weiterlesen

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RechtsbeschwerdeUnterbringungssachenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 07.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine juristisch auf den ersten Blick sicher nicht zu beanstandende Entscheidung des OLG Rostock habe ich gefunden, die durchaus tief ins OWi-Verfahren blicken lässt. Offenbar hat der Verteidiger ... Weiterlesen

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OLG RostockEntbindungsantragRechtsbeschwerdeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 07.07.2010 – VII ZB 149/10 - mit der Frage beschäftigt, ob eine Bezirksrevisorin im Rahmen einer Rechtsbeschwerde vor dem BGH postulationsfähig ist. Nach dem ... Weiterlesen

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RechtsbeschwerdeBezirksrevisorVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 17.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Streitfrage - wieder einmal im Zusammenhang mit § 15a RVG - führte zu dem Problem, ob das Rechtsbeschwerdegericht trotz Nichterreichens des Beschwerdewerts bei Zulassung der ... Weiterlesen

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RechtsbeschwerdeBeschwerdewertZulassungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 13.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Beschwerde eines Bezirksrevisors, der sich gegen die Anwendung von § 15a RVG auf einen sogenannten Altfall wandte, und eine vom Oberlandesgericht zugelassene Rechtsbeschwerde gaben dem BGH ... Weiterlesen

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RechtsbeschwerdePKH-VergütungsfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein kurzer Lesetipp: Von den beiden Richtern am OLG Bamberg Dr. Gieg und Olbermann findet sich im aktuellen DAR 2009, 617 der Beitrag "Die anwaltliche Rechtsbeschwerde in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDARRechtsbeschwerdeDr. GiegOlbermannVerkehrsrecht
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