Veröffentlicht am 16.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist im OWi-Verfahren durch das Gericht eigentlich ein rechtlicher Hinweis notwendig. In der Regel geht es da um die erstmalige Anordnung eines Fahrverbots oder um ganz andere ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kammergerichtrechtlicher HinweisStrafrechtVerkehrsrecht
1922 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten kommt die Überleitung eines Bußgeldverfahrens ins Strafverfahren vor - die sicher bekanntesten Fälle sind Verstöße nach § 24a StVG, bei denen sich nach Zeugenvernehmungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenEinspruchEinspruchsrücknahmeStrafverfahrenrechtlicher HinweisOWi-BasiswissenÜbergangVerkehrsrecht
5508 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena, Beschluss vom 26.02.2010 - 1 Ss 270/09 = BeckRS 2010 05941 hat sich mit einem Gesichtspunkt befasst, der OWi-Basiswissen darstellt: Das Erfordernis des rechtlichen Hinweises, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotrechtlicher HinweisOLG JenaVerkehrsrecht
6094 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, OLG Hamm, Beschl. v. 13.11.2009 – 3 Ss OWi 622/09 hat im Anschluss an OLG Jena, Beschl. v. 22.5.2007 – 1 Ss 346/06 = BeckRS 2007 18120 einen rechtlichen Hinweis bei der Erhöhung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRegelgeldbußeOLG Hammrechtlicher HinweisVerkehrsrecht
4004 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlicher Hinweis nach § 265 StPO gegeben werden, wenn die Möglichkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBHentschel/König/Dauer§ 265 StPOrechtlicher HinweisNebenstrafeFischerMeyer-GoßnerJagow/Burmann/HeßVerkehrsrecht
4748 Aufrufe