Veröffentlicht am 06.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Messungen durch Private und auch die Auswertung von Messungen durch eben diese werden seit je her von der Anwaltschaft kritisiert. Ob begründet oder nicht mag hier einmal dahin stehen. Das OLG ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine doch sehr eigenartige Konstellation. Dem Verurteilten wurde ein ausländerrechtlicher Verstoß vorgeworfen. Alte Eintragungen wurden verwertet. Ein Verwertungsverbot ist hierfür nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man die Persönlichkeit eines Täters beurteilen muss, liegt es nahe, auch in die Vergangenheit zu schauen. Dies gilt natürlich auch für Unterbringungen nach § 64 StGB. Hier hat der BGH ... Weiterlesen

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BGHVerwertungsverbotMaßregelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gingen in den letzten Tagen mehrere BVerfG-Entscheidungen durch die verschiedenen Jura-Blogs. Dabei ging es um zwei Fälle, in denen Missbrauchsgebühren verhängt wurden, vgl. BVerfG: OWi, ... Weiterlesen

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BVerfGVerwertungsverbotVideobrückenmessungAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mir eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen VG, Beschl. v. 17.5.2010 - 3 B 63/10 zugemailt. Er wollte erreichen, dass er nicht im Rahmen von ... Weiterlesen

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VerkehrsüberwachungVerwertungsverbotUnterlassenMessverfahrenSchleswig-Holsteinisches VGVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungsverbot für eine Videobrückenabstandsmessung mit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfAbstandsmessungVerwertungsverbotViBrAMVideobrückenmessungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Thematik nimmt kein Ende: Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenVerwertbarkeitVerwertungsverbotVideomessungenAbstandsmessungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt schon mal vor, dass Voreintragungen im VZR schon tilgungsreif und damit unverwertbar sind, obwohl sie im BZR-Auszug noch uneingeschränkt bestehen und somit eigentlich verwertbar ... Weiterlesen

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VoreintragungenVZROLG MünchenTilgungsreifeVerwertungsverbotBZRVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungMatthias BöseVKSVerwertungsverbotVideoabstandsmessverfahrenVideoabstandsmessungVerkehrsrecht
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