Veröffentlicht am 06.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine mustergültige Anleitung, wie eine Zeugenaussage bei einem Verkehrsunfall (es ging um sog. "feindliches Grün") zu würdigen ist, findet sich bei OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012 - 22 U ... Weiterlesen

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OLG FrankfurtZeugeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verfahrensrügen zu erheben ist die hohe Kunst des Revisionsrechts. Hier hat es einmal geklappt - es ging um den Fall der Vernehmung einer Zeugin in Abwesenheit des Angeklagten. Das Gericht hat ... Weiterlesen

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BGHZeugeVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als wären da der Kuriosa in diesem Verfahren nicht genug: Ein vor dem Gerichtsgebäude in sein Diktiergerät sprechender Journalist wird wegen des Verdachts einer Straftat nach § 201 StGB ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftPresseLG MannheimdpaMedienZeugeJörg KachelmannKachelmannJournalist§ 201 StGBZeuginExklusivinterviewMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt die Erscheinens- und Aussagepflicht für Zeugen bei der Polizei, die der «Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Effektivität des Strafverfahrens» ... Weiterlesen

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VernehmungZeugeErscheinenspflichtKoalitionsvertragAussagepflichtZeugenpflichtenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Koalitionsvertrag steht an etwas versteckter Stelle folgendes: Erscheinenspflicht von Zeugen vor der Polizei Wir werden eine gesetzliche Verpflichtung schaffen, wonach Zeugen im ... Weiterlesen

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VernehmungZeugeKoalitionsvereinbarungKoalitionsvertragZeugenpflichtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon lustig. Schauen Sie mal hier , wie es mit der Zeugenentschädigung für Fahrzeughalter weitergeht - es ist also quasi die Fortsetzung von " Der feine Unterschied: Zeuge oder nur Staatsbürger ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHalterZeugeAutovermieterZeugenentschädigungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Tilman (Ich sage hier schon mal: Danke !) hat einen interessanten Link mitgeteilt zu einem lesenswerten Bericht bei DasErste.de. Es geht um einen Autovermieter, der nach ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenZeugeAutovermieterZeugenentschädigungOrdnungswidrigkeitenDas ErsteVerkehrsrecht
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