Veröffentlicht am 21.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab 2,0 Promille BAK prüft man üblicherweise § 21 StGB. Die Vorschrift kann natürlich bei darüberhinausgehenden Werten vernein werdeb - der Aufwand ist dann aber groß. Wie man an BGH, Beschl. vom ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geraten Formulierungen in Urteile, die in ihrer Tragweite dem Tatrichter gar nicht so klar sind. Eine davon ist sicher die Annahme "verminderter Einsichts- und Steuerungsfähigkeit": Das ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitSteuerungsfähigkeitEinsichtsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die genaue Ermittlung der Tatzeit BAK findet in vielen Urteilen nicht so statt, wie sich das der BGH oder die OLGe vorstellen. Hier einmal mehr eine aktuelle BGH-Entscheidung: "...Der ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durchaus einmal wieder was Interessantes aus dem BtM-Recht und interessant sicher für alle, die mit Strafsachen zu tun haben. Der BGH, Beschluss vom 23.2.2011 - 5 StR 556/10 - hatte sich mit ... Weiterlesen

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BGHBtMSchuldfähigkeitweiße MäuseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...kann zu § 20 StGB führen. Die Diagnose an sich bedingt diesen Schluss jedoch nicht, vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2010 - 2 StR 399/10: :: ".. .Eine paranoide Schizophrenie führt nicht generell ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitSchizophrenieStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH (BGH, Beschluss vom 28. April 2010 - 5 StR 135/10 - ich hab ihn bei www.hrr-strafrecht.de gefunden) hat sich einmal mehr mit der Frage der Alkoholisierung, der BAK-Berechnung und der ... Weiterlesen

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StrafzumessungSchuldfähigkeitAlkoholisierungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun wird manch ein Blogleser sagen: Klar doch. So klar ist es allerdings mit der Tatzeit-BAK meist nicht. Immer wieder winden sich Angeklagte und auch Zeugen verständlicherweise um konkrete ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinlassungBAKBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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