Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ist wieder einmal ein wunderbarer, über Monate auf dem Rücken der Parteien ausgetragener "negativer Kompetenzkonflikt": Im September 2014 machte die Klägerin vor dem Amtsgericht Celle mit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerweisungZuständigkeitRechtsweg
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Veröffentlicht am 29.10.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zur Abwechslung mal wieder ein wenig Arbeitsrecht aus dem europäischen Ausland: Die irische Fluggesellschaft Ryanair ist nicht nur für ihre günstigen Flugpreise bekannt - sondern unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtZuständigkeitRyanairDänemark
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Veröffentlicht am 20.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Jugendsachen gegen Heranwachsende kann auch schon einmal ein Strafbefehl erlassen werden. Ist aber nicht der Regelfall. Wenn dann der Heranwachsende seinen Wohnistz wechselt, kann man als ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHZuständigkeitJugendrichterAbgabeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.07.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Kartellrechtliche Zivilstreitigkeiten sind Handelssachen. Sie können vor den mit einem Berufsrichter als Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Richtern als Beisitzern besetzten Kammern für ... Weiterlesen

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KartellrechtStellungnahmeBundesratZuständigkeitRegierungsentwurfKartellrecht8. GWB-NovelleKammer für HandelssachenKartellzivilsacheZivilkammerKnow-howSpezialkenntnisse
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Veröffentlicht am 12.09.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Die Meldung selbst ist zwar schon ein paar Tage alt, dadurch aber nicht weniger interessant: Das Hessische Justizministerium hat Bilanz gezogen und die Gelegenheit genutzt, seine Zentralstelle ... Weiterlesen

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CybercrimeStaatsanwaltschaftInternetkriminalitätHessenZuständigkeitBMJJustizKonzentrationSchwerpunktVerwaltungsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hatte im Beschluss vom 29.01.2010 - 3 AR 3/10 - die Frage zu entscheiden, wo ein Anwalt gegen seinen Mandanten die Gebühren aus einem für diesen vor der Kammer für Handelssachen ... Weiterlesen

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ZuständigkeitHonorarklageVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Kläger hatte unter Vorlage eines Klageentwurfs Prozesskostenhilfe für eine Klage vor dem Verwaltungsgericht beantragt. Der Verwaltungsgericht erklärte den Rechtsweg zu den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zuständigkeitdivergierende EntscheidungenVergütungs- und Kostenrecht
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