Veröffentlicht am 12.02.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Soll das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers im Wege eines Betriebsübergangs auf den Betriebserwerber übergehen, ist dieser über den Übergang und seine Folgen nach Maßgabe des § 613a Abs. 5 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergangWiderspruchVerwirkung
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Veröffentlicht am 15.08.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es ... Weiterlesen

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MarkenverletzungWettbewerbsrechtVerwirkungGewerblicher RechtsschutzHardrock Cafe
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Veröffentlicht am 06.08.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auch anno 2012 wagen die Familienrichter gelegentlich noch einen Blick in das eheliche Schlafzimmer. Nach mehr als 30 Ehejahren hatten sich die Beteiligten getrennt. Bereits vor der Trennung im ... Weiterlesen

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VerwirkungTrennungsunterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er (Jahrgang 1942, Dipl.-Ing.) und sie (Jahrgang 1944, Friseurin, während der Ehe nicht berufstätig) schlossen 1967 die Ehe. 1967 kam ein Mädchen, 1984 ein (behinderter) Sohn zur Welt. Scheidung ... Weiterlesen

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Verwirkungnachehelicher Unterhaltschwerwiegendes FehlverhaltenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Unmittelbar nach der Trennung der Eheleute im September 2010 zog die Ehefrau zu ihrem neunen Lebengefährten. Das OLG Oldenburg nimmt nach Ablauf nur eines Jahres eine Verwirkung des ... Weiterlesen

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Verwirkungverfestigte LebensgemeinschaftTrennungsunterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.10.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute hatten 1980 geheiratet. Als ein gemeinsamer Freund in Not geriet, nahmen sie ihn in ihr Haus auf. Der Ehemann war Fernfahrer und deshalb öfters ortsabwesend. Es kam, wie es kommen ... Weiterlesen

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VerwirkungTrennungsunterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten (beide Zeugen Jehovas) hatten die Silberhochzeit schon hinter sich. Seit – unstreitig – neun Jahren hatten sexuelle Kontakte (jedenfalls miteinander) nicht mehr stattgefunden. ... Weiterlesen

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VerwirkungTrennungsunterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 31.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie bekam während bestehender Ehe ein Kind von einem Dritten. Anlässlich der Geburt dieses Kindes lies sie sich in der Lokalzeitung mit ihren nun insgesamt 3 Kindern und dem Kindesvater des ... Weiterlesen

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Verwirkungnachehelicher UnterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob der Antragsteller sein Beschwerderecht bei Ablehnung seines Prozesskostenhilfeantrags wegen fehlender Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung verwirkt hat, wenn er ... Weiterlesen

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PKH-BeschwerdeVerwirkungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach 30 jähriger Ehe stritten sich die Beteiligten um Trennungsunterhalt. Sie leidet an einem Gehirntumor und entsprechenden Folgeerkrankungen und bezieht Krankengeld von 732 €. Weitere ... Weiterlesen

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UnterhaltVerwirkungVerschweigen von EinkünftenFamilienrecht
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