Veröffentlicht am 28.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem "Basiswissen-Bereich". Der BGH hat hier immer schöne Entscheidungen, an denen man sich entlangarbeiten kann, wenn man sich mit der Thematik selbst einmal befassen muss. ... Weiterlesen

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BeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie geht ein Gericht mit Beweisanträgen um, die erst im HVT gestellt werden? Klar ist: Jeder Beweisantrag, dem nachgekommen wird, verzögert die Entscheidung. Das ist natürlich noch langen kein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH, das zu der Kategorie "Basiswissen" gehört - diesmal geht es um das Beweisantragsrecht: An der dem Ablehnungsbeschluss zugrunde liegenden Annahme tatsächlicher ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragBedeutungslosigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn man mal wieder etwas zu der lockeren Serie "Basiswissen" beim BGH findet. Diesmal etwas zum Beweisantragsrecht: Was macht einen Beweisantrag zum Beweisantrag und wann liegt ein ... Weiterlesen

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BeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beweisantragsrecht ist eines der ganz spannenden Themen im Strafprozessrecht. Der BGH hatte sich jetzt mit einem Beweisantrag zu befassen, der wegen Bedeutungslosigkeit zurückgewiesen wurde: Die ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragBedeutungslosigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch der BGH hat die Verschleppungsabsicht bei Benennung eines "Auslandszeugen" gesehen: "Die auf die Annahme der Prozessverschleppungsabsicht nach § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO gestützte ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragVerschleppungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist hat man es bei abgelehnten Beweisanträgen mit solchen zu tun, die seitens der Verteidigung gestellt werden. In BGH, GH BGHUrteil vom 13.1.2011 - 3 StR 337/10 - war das anders: In der ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragAufklärungsrügeUrkundsbeweisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so wie in der Überschrift ist die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 17.11.2010 - 1 StR 145/10 - natürlich nicht zu verstehen. Klar ist aber: Der Verteidiger kann nicht verlangen/ ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem BGH (BGH, Beschluss vom 30.11.2010 - 1 StR 509/10) ist der Lügendetektor noch immer nicht richtig geheuer und ich kann`s verstehen: "...In der Hauptverhandlung hatte die Verteidigung den ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragLügendetektorStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so soll der Betroffene seinem Bruder gleichen - einer von beiden hatte das Fahrzeug beim Verkehrsverstoß gefahren und war geblitzt worden. Behauptet der Betroffene diese Gleichheit und ... Weiterlesen

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OLG CelleBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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