Veröffentlicht am 01.11.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Praxis zeigt, dass aktuell kaum Fälle laufen, in denen Schönheitsreparaturen eine Rolle spielen. Zu oft sind die vereinbarten Klauseln unwirksam. Das LG Wiesbaden (v. 15.3.2013 – 3 S 127/12 ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenZuschlagRückzahlungRückstellungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.01.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die dem Arbeitnehmer für den Fall seines Ausscheidens auferlegte Rückzahlung von Ausbildungs- oder Fortbildungskosten hat die Gerichte schon oftmals beschäftigt. Solche Klauseln unterliegen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGB-KontrolleBAGRückzahlungAusbildungskosten
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Veröffentlicht am 01.09.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die (absolut) herrschende Meinung geht davon aus, dass aus der Kautionsabrede ein Aufrechnungsverbot für Gegenforderungen folgt, die nicht unter den Schutzzweck der Kautionsabrede fallen. Dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KautionRückzahlungAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
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