Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren
Veröffentlicht am 06.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Satz, dass man Ankündigungen auch wahr machen sollte, gilt auch im Prozesskostenhilfeverfahren, wie die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 15.5.2015 – 10 Ta 765/15 zeigt. In dem der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseVergütungs- und Kostenrecht
2744 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie hatte am 30.11.2010 Verfahrenskostenhilfe zur Verteidigung gegen einen Antrag von ihm beantragt. Eine Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse war nicht beigefügt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrenskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseFamilienrecht
3111 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gerade in zügig durch einen Vergleich zu Ende gehenden arbeitsrechtlichen Verfahren kommt es immer wieder vor, dass das Verfahren beendet ist, bevor eine vollständig ausgefüllten Erklärung über ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseVergütungs- und Kostenrecht
2899 Aufrufe