Veröffentlicht am 12.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Damit musste sich das OLG Braunschweig befassen, nachdem die StA eine Revision eingelegt hatte, die nur noch auf die Frage der Tagessatzhöhe beschränkt war. Das OLG: Nach wirksamer Beschränkung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
3202 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und dann kam es, wie es kommen musste: Kontrolle, Vorwurf des § 24a StVG, Vorwurf des Besitzes von BtM im Auto. Wie so oft wurde das Verfahren ungünstigerweise auseinandergetrennt in ein OWi- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
2827 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...kommt wohl tatsächlich schon einmal vor: Dem Betroffenen ist neben dem nach §§ 24 Abs. 1 StVG, 49 Abs.3 S. 2 StVO bußgeldbewehrten Verstoß gegen das Fahrstreifenbenutzungsverbot des § 37 Abs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
2568 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schönes Beispiel aus der Rechtsprechung für die Problematik eines Geschwindigkeitsverstoßes gegen die fahrzeugbedingte zulässige Höchstgeschwindigkeit. Hier bedarf es natürlich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
4469 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann schon mal im OWi-Verfahren passieren. Es meldet sich ein Verteidiger - der legt aber keine Vollmacht vor. Die Verwaltungsbehörde im Fall des OLG Braunschweig, Beschluss vom 26.02.2009 - 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVollmachtOLG BraunschweigVollMachtsBlogVerteidigerVerkehrsrecht
4924 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen gab es den Beitrag Basiswissen Rotlichtverstoß: Wozu ist der Phasenplan gut? Nun habe ich gerade bei Recherchen für die beginnenden Arbeiten an der 2. Aufl. meines " Fahrverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotqualifizierter RotlichtverstoßPhasenplanLichtzeichenanlageOLG BraunschweigGelblichtphaseOWi-BasiswissenVerkehrsrecht
7412 Aufrufe