Veröffentlicht am 05.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn die Beweisaufnahme nicht so läuft, wie es aus Sicht des Betroffenen eigentlich erhofft war, dann stellt sich zuweilen die Frage: Soll der Einspruch zurückgenommen werden? Und: Bis wann ist ... Weiterlesen

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EinspruchRücknahmeRechtsmittelrücknahmeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Seniorenzentrum St. Martinshof in Hannover hatte einer schwerbehinderten Pflegehelferin wegen des Verzehrs einer Portion Teewurst aus der Heimküche zunächst die außerordentliche Kündigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungKircheRücknahmeTeewurtHannoverBagatellvergehen
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Veröffentlicht am 15.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine analoge Anwendung des Vergütungstatbestandes Nr. 4141 Anm. Abs. 1 Nr. 3 VV RVG wird in mehrfacher Hinsicht diskutiert. Das OLG Nürnberg bei dem Beschluss vom 20. 05. 2009,- 2 Ws 132/09-, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zusätzliche GebührEinspruchRücknahmeStrafbefehlVergütungs- und Kostenrecht
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