Veröffentlicht am 05.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Stuttgart hat sich einmal mehr mit so genannten "Polizeirichtlinien" befasst und zwar in einem Fall, der gar kein Fahrverbot betraf. Eigentlich spielt nämlich nur dort die Problematik ... Weiterlesen

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GeschwindigkeitsmessungOLG StuttgartOrtstafelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - komisch, dass die Polizei manchmal so einen besonderen Riecher hat. Hier etwa fand die Polizei "zufällig" ein Einhandmesser im PKW des Betroffenen: Das Amtsgericht verhängte gegen den ... Weiterlesen

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OLG StuttgartEinhandmesserStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ganz anders als der Kachelmann-Prozess findet die in Stuttgart laufende Hauptverhandlung gegen Verena Becker nur geringes mediales Echo, obwohl dort über eine Straftat mit historischer Dimension ... Weiterlesen

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GeheimhaltungRAFTerrorismusSiegfried BubackMordGeneralbundesanwaltMichael BubackVerena BeckerOLG StuttgartSperrerklärung§ 96 StPOBuback1977Materielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es finden sich einige neue und durchaus interessante Entscheidungen zu der Frage der Verwertbarkeit von Messfotos bzw. Messvideos und der in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage im Netz: ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenProvidaOLG HammVKSOLG StuttgartVideomessungenAG BrandenburgViBrAM-BAMASVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

uiuiui, da fängt jeder Richter an zu schwitzen, wenn er entdeckt, dass er vergessen hat sein Urteil (schriftlich) zu begründen. Das ist auch dem AG Stuttgart in einer 08/15-OWi-Sache passiert, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrteilUrteilsgründeOLG StuttgartAntrag auf Zulassung der RechtsbeschwerdeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie das OLG Stuttgart heute mitteilt, wird bei dem früheren RAF -Terroristen Christian Klar die Vollstreckung des Rests der lebenslangen Freiheitsstrafe mit Wirkung zu 3.1.2009 zur Bewährung ... Weiterlesen

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RAFBrigitte MohnhauptChristian KlarHanns Martin SchleyerJürgen PontoSiegfried BubackBirgit HogefeldOLG StuttgartMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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