Anrechnung einer Gebühr

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Was ist "dasselbe Verfahren" im Sinne von § 15a RVG?

Veröffentlicht am 12.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der VIII. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart, der bereits mit dem Beschluss vom 11.08.2009, - 8 W 339/09 - eine Vorreiterrolle gespielt hat in der Frage, ob § 15 a RVG auch auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Anrechnung einer Gebührdasselbe VerfahrenVergütungs- und Kostenrecht
3776 Aufrufe

§ 15a RVG und die Formulierung " zur Abgeltung der Klageforderung "

Veröffentlicht am 10.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vorsicht ist geboten bei der Ausformulierung von Prozessvergleichen mit der Wendung "zur Abgeltung der Klageforderung ". Wird nämlich in einem Rechtsstreit eine vorgerichtlich entstandene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergleich§ 15a RVGAnrechnung einer GebührAbgeltungVergütungs- und Kostenrecht
8731 Aufrufe