Beschwer

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Fall Mollath - Muss über die Rechtmäßigkeit der Maßregelvollstreckung nicht mehr entschieden werden?

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vergleichsweise wenig Aufsehen – verglichen mit den Entscheidungen im letzten Jahr – hat ein Beschluss des OLG Bamberg vom 24. März 2014 in der Maßregelvollstreckungssache gegen Gustl Mollath ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGVerfassungsbeschwerdeBundesverfassungsgerichtVollstreckungOLG BambergOLGBeschwerBindungswirkungMollathGustl MollathFall MollathUnterbringunghMaßregelvollstreckungprozessuale ÜberholungRechtsschutzbedürfnisStaatsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
13927 Aufrufe
30

Vorlage der Vergütungsvereinbarung erforderlich

Veröffentlicht am 15.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Stuttgart hat sich im Beschluss vom 13.09.2013 – 8 W 271/13 - mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die Partei selbst oder der Rechtsanwalt für die Partei die Beschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
3314 Aufrufe

Revision des Angeklagten gegen nicht erfolgte Unterbringung?

Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht
3440 Aufrufe

Geschäftsgebühr kann Berufung retten

Veröffentlicht am 05.02.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Bei all dem Ärger, den die Anrechnungsvorschrift Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG für alle mit der Thematik Befassten gebracht hat, kann nunmehr auch etwas Positives dieser Gestaltung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührBeschwerVergütungs- und Kostenrecht
5330 Aufrufe

Gewonnen und doch nicht zufrieden

Veröffentlicht am 03.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens war der Ehemann auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommen worden. Das Gericht schied die Ehe, regelte den Versorgungsausgleich und wies den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterhaltBeschwerBerufungFamilienrecht
2354 Aufrufe

Streitwertbeschwerde wegen Honorarvereinbarung zulässig

Veröffentlicht am 10.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Grundsätzlich hat eine im Rechtsstreit obsiegende Partei nicht die erforderliche Beschwer, um aus eigenem Recht gegen eine aus ihrer Sicht zu niedrige Streitwertfestsetzung vorzugehen, da sie ja ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HonorarvereinbarungBeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
2923 Aufrufe