Veröffentlicht am 15.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Stuttgart hat sich im Beschluss vom 13.09.2013 – 8 W 271/13 - mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die Partei selbst oder der Rechtsanwalt für die Partei die Beschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
3168 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht
3309 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Bei all dem Ärger, den die Anrechnungsvorschrift Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG für alle mit der Thematik Befassten gebracht hat, kann nunmehr auch etwas Positives dieser Gestaltung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührBeschwerVergütungs- und Kostenrecht
4841 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens war der Ehemann auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommen worden. Das Gericht schied die Ehe, regelte den Versorgungsausgleich und wies den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterhaltBeschwerBerufungFamilienrecht
2220 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Grundsätzlich hat eine im Rechtsstreit obsiegende Partei nicht die erforderliche Beschwer, um aus eigenem Recht gegen eine aus ihrer Sicht zu niedrige Streitwertfestsetzung vorzugehen, da sie ja ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HonorarvereinbarungBeschwerStreitwertbeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
2785 Aufrufe