Veröffentlicht am 26.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die hier im Blog diskutierte Stiftung Datenschutz („Wirtschaftstrojaner für die Industrie?“) scheint laut Presse erhebliche Startschwierigkeiten zu haben, was sicher nicht am mangelnden Einsatz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4561 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 19.12.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt zum Jahresende kommt das Thema Stiftung Datenschutz, das wir hier schon mehrfach im Blog behandelt haben, nun doch noch einmal in Schwung: Die Besetzung der Gremien bleibt schwierig: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4284 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.11.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Am 7./8. November 2012 haben sich die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zur 84. Datenschutzkonferenz zusammengefunden. Dabei wurde u. a. Folgendes beschlossen: EU- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundestrojanerStiftung DatenschutzDatenschutzrechtIPv6Urheber- und Medienrecht
3628 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer wieder lesenswert: die Blogeinträge von Herrn Schaar als Bundesdatenschutzbeauftragter. Diesmal geht es bei ihm um die geplante Stiftung Datenschutz. Er kritisiert, dass die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
3788 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.03.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert zum Status die Antwort der BReg ( BT-Drucksache 17/8692 ) mit dem Titel „Unklarheiten bei der Stiftung Datenschutz“ auf eine Kleine Anfrage der BT B90/Die Grünen. Die Bundesregierung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4206 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMI hat ein Grobkonzept zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz vorgelegt. Diese Stiftung soll sich nach diesem Papier den folgenden Kernaufgaben widmen: (1) Produkte und Dienstleistungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
3674 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.12.2009 von Prof. Dr. SchneiderBild von jochen.schneider

Der 4. IT-Gipfel stellte den Selbstdatenschutz heraus. Lt. BMJ newsletter v. 8.12.2009 ist " Mehr Aufklärung im Sinne von "Selbstdatenschutz" ... der konsequente Weg, mit den Risiken einer immer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzIT-GipfelStiftung DatenschutzDatenschutzrechtSelbststeuerungVerbotsprinzipUrheber- und Medienrecht
2786 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 03.11.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Was soll sich für den Bereich des IT-Rechts ändern? Die neue Bundesjustizministerin sieht lt. Interview in WELT ONLINE den Datenschutz als "größtes Projekt". Bei einem kurzen Streifzug durch den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtNetzneutralitätDatenschutzBDSGVergaberechtTMGDe-MailInternetsperreKoalitionsvertragPreisangabefensterDE-Mail-GesetzStiftung Datenschutzeuropäisches VertragsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
4259 Aufrufe
1