Veröffentlicht am 20.04.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Erstmals prüfte die für die Durchführung von Ermittlungen im Fall des Verdachts der Begehung einer Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) nach § 142a I 1 i.V.m. § 120 I Nr. 8 GVG ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusHauptfeldwebel WilhelmMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bereits gestern meldete die Süddeutsche Zeitung , der Luftschlag bei Kundus habe - anders als bisher behauptet - nicht auf zwei Tanklastzüge, sondern auf eine große Gruppe von Taliban und ihre ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusTargetingMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Fraktion "Die Linke" im Hessischen Landtag hat Strafanzeige gegen den ehemaligen Verteidigungsminister und seit heute auch ehemaligen Arbeitsminister Jung erstattet, und zwar wegen ... Weiterlesen

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KriegsverbrechenAfghanistanOberst KleinJungArbeitsministerKundusTanklasterBombardierungZivilistenStrafvereitelungVerteidigungsminister§ 258 StGB§ 40 WStGMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vielleicht wird die bisherige unzutrefffende politische Sprachregelung in Sachen Afghanistan-Einsatz nun durch die Bundesanwaltschaft korrigiert: Wegen der möglichen völkerstrafrechtlichen ... Weiterlesen

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