OLG Zweibrücken

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Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer nach 1 Jahr und 9 Monaten

Veröffentlicht am 11.09.2011 von Carsten Krumm

Bei zunehmender Dauer zwischen Tat und Fahrverbotsentscheidung kann die erzieherische Erforderlichkeit eines Fahrverbotes nach § 25 StVG in Frage gestellt sein. Ich nenne dies immer " ... Weiterlesen

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Fahrverbot OLG Zweibrücken Strafrecht Verkehrsrecht

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Richtervorbehalt bei Blutprobe: Keine Dokumentationspflicht, kein Eildiensterfordernis, kein Anrufversuch während der Nacht erforderlich, keine Vorlage an den BGH

Veröffentlicht am 25.10.2010 von Carsten Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich einmal mehr mit dem Dauerbrenner "Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme" befassen müssen. Es hat sich offen in Widerspruch zum OLG Hamm gesetzt, eine Vorlage an ... Weiterlesen

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Richtervorbehalt OLG Hamm OLG Zweibrücken Anordnung der Blutprobenentnahme Strafrecht Verkehrsrecht

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OLG Zweibrücken: Verwertbarkeit der polizeilich angeordneten Blutprobe - Stand der Diskussion kann entscheidend sein!

Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten Richtervorbehalt Beweisverwertungsverbot Beweiserhebungsverbot Blutprobe OLG Zweibrücken Anordnung der Blutprobenentnahme Verkehrsstrafrecht Strafverfahrensrecht Strafrecht Verkehrsrecht

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Elefantenrennen: 10 km/h Differenz ist ok - kein Überholen länger als 45 Sekunden

Veröffentlicht am 22.12.2009 von Carsten Krumm

Das OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.11.2009 - 1 SsRs 45/09 (AG Ludwigshafen), BeckRS 2009, 87594 hat sich dem OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2008 - 4 Ss OWi 629/08 = NZV 2009, 302 angeschlossen ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten Überholen OLG Hamm Elefantenrennen Überholgeschwindigkeit OLG Zweibrücken Verkehrsrecht

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