Veröffentlicht am 01.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieser Fall spielt zwar nicht im Verkehrsrecht, ist aber gerade dort wichtig: Das LG Berlin, Beschluss vom 30.11.2009 - 522a-2/09, BeckRS 2009, 88609 hatte sich mit einer Blutprobenentnahme nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahme§ 81a StPOWillkürLG BerlinVerena HolchVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
4389 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 26.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde die Frage zu entscheiden, ob eine Kostenentscheidung in einem landgerichtlichen Urteil willkürlich ist oder nicht. In dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KostenentscheidungWillkürVergütungs- und Kostenrecht
2904 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
4484 Aufrufe
4