Veröffentlicht am 11.08.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist der Arbeitgeber der Auffassung, dass der Arbeitnehmer sich in der Probezeit nicht bewährt habe, kann er das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der sechsmonatigen Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungWartezeit
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Veröffentlicht am 04.08.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob bei der Bestimmung der Terminsgebühr nach VV 3106 RVG Wartezeiten zu berücksichtigen sind, ist in der Rechtsprechung umstritten. Teilweise wird auf die sogenannte „Nettoanwesenheit“ in der ... Weiterlesen

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WartezeitTermingebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In sozialgerichtlichen Verfahren, in denen Betragsrahmengebühren anfallen, wird bei der Bemessung der Höhe der Terminsgebühr häufig auf die Terminsdauer von den Sozialgerichten abgestellt. In ... Weiterlesen

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TerminsgebührWartezeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 13.08.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits vor zwei Monaten hatte ich hier im BeckBlog über ein Urteil des LAG Niedersachsen berichtet. Es ging um die Frage, ob ein Arbeitnehmer, der bislang als Leiharbeitnehmer in dem Betrieb ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitWartezeitProbezeit
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Veröffentlicht am 10.06.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die ordentliche Kündigung eines Arbeitgebers bedarf erst dann einer sozialen Rechtfertigung (§ 1 Abs. 2 KSchG), wenn das Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat (§ 1 Abs. 1 KSchG ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZeitarbeitLeiharbeitWartezeitProbezeit
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Veröffentlicht am 11.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Bewilligung von Beratungshilfe setzt voraus, dass eine andere zumutbare Hilfsmöglichkeit nicht besteht. Bevor eine Bewilligung von Beratungshilfe die für die Durchführung eines ... Weiterlesen

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BeratungshilfeWartezeitHilfemöglichkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Frankfurt hat sich im Beschluss vom 19.6.2012 - 2 Ws 83/12 - mit der Berechnung des Längenzuschlags des Pflichtverteidigers befasst und im Rahmen der Begründung seiner Entscheidung sich ... Weiterlesen

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LängenzuschlagWartezeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im vergangenen November hat die Stadt Köln einem Architekten gekündigt, weil er - so das Kündigungsschreiben - durch sein "ungepflegtes Erscheinungsbild, insbesondere durch starken Schweißgeruch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungWartezeitProbezeitSchweißgeruch
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