Unwirksamkeit

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StPO-Basiswissen: Zustellung muss "angeordnet" werden!

Veröffentlicht am 18.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal schleichen sich Fehler ein, die nach Außen hin ohne Akteneinsicht für den Verteidiger nicht erkennbar sind. Typisches Beispiel: Die Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung ohne ... Weiterlesen

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ZustellungUnwirksamkeitAnordnungStrafrechtVerkehrsrecht
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Anwalt muss sich an unwirksamer Vergütungsvereinbarung festhalten lassen

Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Muss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das ... Weiterlesen

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Treu und GlaubenVergütungsvereinbarungUnwirksamkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Anspruch auf gesetzliche Vergütung trotz unwirksamer Erfolgshonorarvereinbarung

Veröffentlicht am 14.04.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 27.02. 2012 - 24 U 170/11 - gehört zu den wenigen Entscheidungen, die sich mit dem Thema Erfolgshonorar beschäftigen. Im konkreten Fall hatte der Einwand der ... Weiterlesen

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UnwirksamkeitErfolgshonorarvereinbarunggesetzliche VergütungVergütungs- und Kostenrecht
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Keine wirksamen Aufrechnungsbeschränkungen in der Wohnraummiete

Veröffentlicht am 24.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat soeben erneut die Wechselwirkung von Fälligkeitsregelung und Beschränkung der Aufrechnung in Verträgen aus der Zeit vor dem 1.9.2001 untersucht (BGH v. 4.5.2011 – VIII ZR 191/10) und ... Weiterlesen

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AufrechnungUnwirksamkeitFälligkeit der MieteMiet- und WEG-Recht
5856 Aufrufe

Unwirksame Verkehrsschilder! Oder doch nicht? Oder Umdeutung?

Veröffentlicht am 13.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009 . Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich zu einem neuen Beitrag entschlossen habe. Herr Dr. Bokelmann hatte ... Weiterlesen

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VerkehrsschilderStVOUmdeutungUnwirksamkeitJens FernerDr. BokelmannVerkehrsrecht
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