Verfahrensrüge

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Verfahrensrüge: Daneben gegangen!

Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

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Angeklagten zu lange aus dem Saal entfernt? Verfahrensrüge klappt!

Veröffentlicht am 22.12.2014 von Carsten Krumm

Meist klappen Verfahrensrügen nicht. Sie sind - im Gegensatz zur Sachrüge - intensiv zu begründen, was zugegebenermaßen schwierig ist. Die Gerichte haben es da einfacher: Sie suchen nur danach, ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten Verfahrensrüge Anwesenheit Strafrecht Verkehrsrecht

2765 Aufrufe

Verteidigerfehler: Revision zu schlapp begründet!

Veröffentlicht am 28.06.2014 von Carsten Krumm

Na, die Verfahrensrüge ist ja tatsächlich die hohe Kunst des Revisionsrechts. Die Sachrüge aber müsste man schon mit einem einfachen Formularbuch hinbekommen. Klappte aber trotzdem nicht: Zwar ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten BGH Sachrüge Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

3465 Aufrufe

Mal wieder Verfahrensrüge nicht sorgfältig genug erhoben...

Veröffentlicht am 22.05.2013 von Carsten Krumm

Ich möchte ehrlich kein Verteidiger sein, der die Aufgabe hat, wegen eines Verfahrensfehlers eine Revision einzulegen. Während man mit der Sachrüge eigentlich immer zu einer sachlichen Prüfung ... Weiterlesen

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BGH Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

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Immer wieder: Keine Wiedereinsetzung zur Erhebung einer ordnungsgemäßen Verfahrensrüge

Veröffentlicht am 16.01.2013 von Carsten Krumm

Dieses Thema lief schon mehrmals im Blog. Die Konstellation ist immer dieselbe: Der Angeklagte legt Revision ein und begründet diese nur ein wenig (i.d.R. durch erhebung der pauschalen Sachrüge ... Weiterlesen

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BGH Revision Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

2938 Aufrufe

Ein Verteidiger zu viel: Verfahrensrüge versemmelt...

Veröffentlicht am 06.10.2012 von Carsten Krumm

Der Angelagte hatte wohl Revision einlegen lassen. Der Verteidiger tat dies auftragsgemäß und erhob schon mal die Sachrüge. Da braucht es ja auch keiner großen Begründung. Dann hat der ... Weiterlesen

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Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

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Erfolgreiche Verfahrensrüge: Zu früh entlassene Zeugin...

Veröffentlicht am 29.02.2012 von Carsten Krumm

Verfahrensrügen zu erheben ist die hohe Kunst des Revisionsrechts. Hier hat es einmal geklappt - es ging um den Fall der Vernehmung einer Zeugin in Abwesenheit des Angeklagten. Das Gericht hat ... Weiterlesen

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BGH Zeuge Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

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BGH: "Bei der Verfahrensrüge sollte schon stimmen, was der Anwalt so schreibt..."

Veröffentlicht am 12.08.2011 von Carsten Krumm

"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen

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BGH Revision Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

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StPO intensiv: Keine Wiedereinsetzung zur Anbringung ordnungsgemäßer Verfahrensrügen

Veröffentlicht am 12.06.2011 von Carsten Krumm

Da würde sich so mancher Verteidiger freuen, wenn das möglich wäre: Wiedereinsetzung zur Begründung der Verfahrensrüge. Der BGH, Beschl. vom 30.3.2011 - 2 StR 589/10 lehnt das freilich ab: Der ... Weiterlesen

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BGH Wiedereinsetzung Verfahrensrüge Strafrecht Verkehrsrecht

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AG Herford/OLG Hamm: Die nicht ordnungegemäße Verfahrensrüge im Volltext!

Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten Krumm

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

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OLG Hamm Freispruch Verfahrensrüge AG Herford Strafrecht Verkehrsrecht

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