Veröffentlicht am 24.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum wiederholten Male hat sich nun ein OLG zum so genannten Geldsanktionsgesetz geäußert. Das OLG Hamm hat zu den Anforderungen an die Abfassung des Beschlusses entschieden und eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldsanktionsgesetzEuGeldGStrafrechtVerkehrsrecht
2583 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Geldsanktionsgesetz ist hier bereits mehrfach gelaufen. Aber: Sind die 70 Euro, die die Untergrenze möglicher Vollstreckungsversuche nach dem Geldsanktionsgesetz markieren "brutto oder netto ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
3181 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung von Abteilungspräsident im Bundesamt für Justiz Dr. Christian Johnson, Bonn in der zis 3/2012 - hier . Es geht um OLG Koblenz, Beschl. v. 20.1.2012 – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
3286 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich eine Entscheidung des AG Bochum vorgestellt, in der es um die Vollstreckung von Geldsanktionen aus anderen EU-Staaten ging. Schon kann ich die nächste Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KoblenzGeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
3658 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 06.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen scheint langsam an Fahrt aufzunehmen. Hier findet sich eine Entscheidung des AG Bochum, in der eine Entscheidung des Centraal Justitieel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BochumGeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
3089 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der in ein paar Tagen beginnende diesjährige Anwaltstag (vom 1.6. bis 4.6.2011) steht ganz im Zeichen Europas. Hier das Programm . Interessant für Verkehrsrechtler der 3.6: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltstagGeldsanktionsgesetzVerkehrsrecht
2778 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur Kurz: Ab heute ermöglicht das Geldsanktionsgesetz die Vollstreckung von Geldsanktionen anderer EU-Staaten! Hierzu: Meldung des BMJ .Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
2459 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der vergangenen Ausgabe der ZIS fand sich der durchaus interessanter Artikel Schünemann/Roger, ZIS 2010, 515, der zu dem Ergebnis kam, das Geldsanktionsgesetz sei weitgehend verfassungswidrig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldsanktionsgesetzzisProf. Dr. Martin BöseStrafrechtVerkehrsrecht
3030 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wir kennen das: Kommt ein neues Gesetz, so wird von irgend einer Seite gerne behauptet, das Gesetz sei ganz oder in weiten Teilen verfassungswidrig. Meist bleiben dies für den "Nicht- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldsanktionsgesetzzisSchünemannRogerStrafrechtVerkehrsrecht
2429 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man kann schon sagen: Jetzt geht es los. Die Anwaltschaft bereitet sich jedenfalls schon auf das Geldsanktionsgesetz - sprich: Vollstreckung von Geldsanktionen anderer EU-Staaten in Deutschland ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SeminarADACGeldsanktionsgesetzNissenVerkehrsrecht
2966 Aufrufe
3

Seiten