Veröffentlicht am 16.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieser Fall hat mit Verjehrsrecht natürlich überhaupt nichts zu tun. Interessant ist er trotzdem, hat doch der BGH eine ganz großzügige Betrachtung vorgenommen und hiernach den Schuldspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHKonkurrenzenTatStrafrechtVerkehrsrecht
2370 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Von dem Anfragebeschluss des 4. Strafsenats, der hinsichtlich der Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KonkurrenzenBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitEinfuhrNebenstrafrechtStrafrecht
3288 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Konkurrenzprobleme sind unangenehmes Terrain. Hier ging es um die Frage, ob ein Hausfriedensbruch im Rahmen eines Wohnungseinruchsdiebstahls konsumiert wird. Der BGH: Gegen eine Konsumtion des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
10379 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Sachverhalt: Ein Drogendealer fährt zu seinem Lieferanten in die Niederlande, kauft dort 1 Kilogramm Kokain und schmuggelt das Rauschgift anschließend nach Deutschland. Den Kaufpreis i.H.v. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KonkurrenzenHandeltreibenBetäubungsmittelrechtKokainBewertungseinheitEinfuhrVerklammerungNebenstrafrechtStrafrecht
5124 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung BGH, Beschluss vom 2.7.2013 - 4 StR 187/13 lief bereits im Blog wegen der (fehlenden) Feststellungen zu § 315c StGB. Die Entscheidung ist aber auch wegen der Konkurrenzsituation ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHKonkurrenzenBetäubungsmittelrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3573 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas zu den Konkurrenzen (vom BGH). Es geht um die immer wieder auftauchende Problematik, ob Tateinheit oder Tatmehrheit vorliegt, wenn in einer Auseinadnersetzung mehrere Personen vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KörperverletzungBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
19093 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber kann man sicher lange streiten: Wie ist es, wenn es der Betroffene eilig hat und auf derselben Straße bei derselben Fahrt innerhalb von nur 3 Minuten zweimal wegen einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammTateinheitTatbegriffKonkurrenzenTatmehrheitStrafrechtVerkehrsrecht
12395 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

aus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne FahrerlaubnisTateinheitBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
4144 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom BGH hört man in Sachen OWis kaum etwas. Gerade hat sich der BGH mit der Frage der Konkurrenzen von Drogenfahrt (§ 24a StVG) und BtM-Straftaten befasst: Dagegen hat das Rechtsmittel Erfolg, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotBGHBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
5151 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.07.2010 - 2 Ss-OWi 276/10 ( hier bei Hessenrecht ) hat sich mit der Frage der Konkurrenzen bei Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten befasst - genauer mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerHalterLenkzeitenRuhezeitenKonkurrenzenVerkehrsrecht
2727 Aufrufe