Veröffentlicht am 14.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas schönes Verfahrensrechtliches aus dem OWi-Bereich. Da erteilt das Gericht im OWi-Verfahren den Hinweis, dass eine Straftat begangen sein könnte und leitet hierdurch das OWi- ... Weiterlesen

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RechtsbeschwerdeBerufungÜberleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat die unglückliche Rechtsprechung, wonach eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung nur in Verfahren entstehen kann, in denen eine mündliche Verhandlung ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungBerufungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung ... Weiterlesen

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BeschwerdeWiedereinsetzung in den vorigen StandBerufungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens war der Ehemann auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommen worden. Das Gericht schied die Ehe, regelte den Versorgungsausgleich und wies den ... Weiterlesen

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UnterhaltBeschwerBerufungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beklagte (wir sind noch im alten Recht) hatte in 1. Instanz verloren, das Urteil war am 18.03.2009 zugestellt worden. Am 20.04.2009 trudelte beim OLG ein Schriftsatz ein, mit dem ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeWiedereinsetzungBerufungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach dem Inkrafttreten des FamFG am 01.09.2009 war streitig, ob in Verfahren, die vor dem 01.09.2009 anhängig geworden und nach dem 01.09.2009 entschieden worden sind, altes Rechtsmittelrecht ... Weiterlesen

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BeschwerdeFamFGWiedereinsetzungBerufungFamilienrecht
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