Abstandsverstoß

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Abstandsverstoß: 3 Sekunden oder 140m Dauer sind festzustellen

Veröffentlicht am 30.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 1. Senat des OLG Hamm hat seine Rechtsprechung zum Abstandsverstoß konkretisiert und einmal grundsätzlich Stellung genommen. Es geht dabei um die Frage: Wie lang muss eine ... Weiterlesen

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AbstandsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Abstandsverstoß: 150 m können auch reichen!

Veröffentlicht am 10.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Soweit ich es im Überblick habe, hat seit Jahren kein OLG es mehr als ausreichend erachtet, wenn der Tatrichter eine Abstandsunterschreitung nur auf 150 m feststellen konnte. Jetzt gibt es ... Weiterlesen

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OLG HammAbstandsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus der SVR: Vorsatz beim Abstandsverstoß?

Veröffentlicht am 03.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessanten Frage: Kann bei besonders straken Abstandsverstößen von Vorsatz ausgegangen werden? Das OLG Bamberg, Beschluss vom 20. 10. 2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = = = SVR 2011, 76 ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßAbstandVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Keine Verurteilung wegen vorsätzlichen Abstandsverstoßes

Veröffentlicht am 15.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Vorsatzverurteilung in Bußgeldsachen ist die Ausnahme. Das OLG Bamberg BeckRS 2010, 27674 hatte gerade eine Sache zu entscheiden, in der der Tatrichter wegen des Maßes der ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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BVerfG: Auch für Videomessungen ist § 100h StPO nicht zu beanstanden

Veröffentlicht am 07.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gingen in den letzten Tagen mehrere BVerfG-Entscheidungen durch die verschiedenen Jura-Blogs. Dabei ging es um zwei Fälle, in denen Missbrauchsgebühren verhängt wurden, vgl. BVerfG: OWi, ... Weiterlesen

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BVerfGVerwertungsverbotVideobrückenmessungAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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