Veröffentlicht am 19.01.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eltern stritten sich heftig über das Sorgerecht und das Gericht beauftragte eine Sachverständige. Diese sollte sich gutachtlich zur Erziehungskompetenz der Eltern und dazu äußern, bei ... Weiterlesen

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SorgerechtSachverständigengutachtenBefangenheitFamilienrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als diese Entscheidung 2000 veröffentlicht wurde, hat doch so manche Kaffeerunde drüber gelacht. Der Familienrichter hatte eine Familiensache am 11.11. um 11.11 Uhr terminiert. Hier die ... Weiterlesen

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MünchenBefangenheitFaschingFamilienrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So geht das natürlich nicht: Ergänzend bemerkt der Senat, dass ein Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit generell bedin-gungsfeindlich ist (so auch Senge ... Weiterlesen

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BGHSachverständigerBedingungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der nichtsorgeberechtigte Vater des nichtehelichen Kindes macht sein Umgangsrecht vor Gericht geltend. In dem Erörterungstermin bezeichnet ihn die Richterin mehrfach als Erzeuger . Der prompt ... Weiterlesen

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UmgangsrechtBefangenheitFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gelegentlich mag einer der beiden Betriebspartner im Verlaufe der Sitzung einer Einigungsstelle den Eindruck bekommen, dass die oder der Vorsitzende befangen sein könnte. Dann stellt sich die ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtschiedsrichterliches VerfahrenBefangenheitEinigungsstelleVorsitz
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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In einem einstweilgen Anordnungsverfahren wegen Umgangs war der Vater mit der Mitarbeiterin des Jugendamts offensichtlich unzufrieden und lehnte diese als befangen ab. Das geht nicht, meint das ... Weiterlesen

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BefangenheitJugendamtsmitarbeiterFamilienrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, was man bei der Lektüre von BGH-Entscheidungen so lernen kann. Ich etwa kenne neuerdings den Begriff "sich aufmandeln" . Das hat ein Vorsitzender einer Strafkammer zum Verteidiger in ... Weiterlesen

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BGHaufmandelnBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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