Veröffentlicht am 30.01.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Der Bundesgerichtshof hat durch Beschluss vom 18.10.2011 , im Internet veröffentlicht am 27.01.2012 klargestellt, dass eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Trinkwasser auf der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KartellrechtBundesgerichtshofBundeskartellamtAuskunftspflichtKartellrechtWasserpreiseMissbrauchsaufsichtUnternehmensbegriffUnternehmenWasserversorgerFlucht ins öffentliche Recht
4797 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten streiten sich, ob das Trennungsjahr bereits abgelaufen ist und damit die Voraussetzungen für eine Scheiung vorliegen - oder eben nicht. Muss der scheidungsunwillige Partner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VersorgungsausgleichTrennungsjahrAuskunftspflichtFamilienrecht
4628 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Einigen Rechtsanwälten scheint die Systematik der §§ 235, 236 FamFG doch noch Schwierigkeiten zu bereiten. So jüngst im Bezirk des AG Reinbeck. Die Antragstellerin macht im Wege des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AuskunftUnterhaltStufenantragAuskunftspflicht§ 235 FamFGFamilienrecht
5849 Aufrufe
2