Eröffnungsbeschluss

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Gericht ist nicht "Libero" der StA!

Veröffentlicht am 10.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Angeklagt ist schnell - das Gericht eröffnet ein Verfahren aber nur dann, wenn es den hinreichenden Tatverdacht ebenso bejaht wie die StA. Wann der aber gegeben ist, kann schon mal ... Weiterlesen

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Eröffnungsbeschluss fehlt ... weil Vorsitzender doppelt unterschreibt und Beisitzerin nichts mehr weiß!

Veröffentlicht am 10.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der fehlende Eröffnungsbeschluss im Verfahren als Verfahrenshindernis war schon häufiger Blogthema. Hier etwa war das Fehlen unschädlich . In der Regel ist der Eröffnungsbeschluss, der einmal ... Weiterlesen

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Kein Eröffnungsbeschluss ... ist auch ein Eröffnungsbeschluss!

Veröffentlicht am 24.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das ist vielleicht komisch gelaufen: Da wird ein Verfahren geführt, in dem kein Eröffnungsbeschluss ergangen ist. Trotzdem fehlt dieser nicht als Verfahrensvoraussetzung. Vielmehr ist er ... Weiterlesen

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Freispruch für Christian Wulff – Welche Lehren sind aus strafrechtlicher Sicht zu ziehen?

Veröffentlicht am 27.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dem heutigen Freispruch für Christian Wulff liegt noch kein rechtskräftiger Abschluss dieses Strafverfahrens vor. Gleichwohl stellt sich spätestens jetzt die Frage, welche strafrechtlichen ... Weiterlesen

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BGH zur falschen Besetzung beim Eröffnungsbeschluss: "Is doch egal!"

Veröffentlicht am 10.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn im Verfahren Fehler geschehen sind stellt sich stets die Frage: Und nun? Was bedeutet das für die Revision? Beim BGH ging es jetzt um einen Eröffnungsbeschluss, bei dem möglicherweise in ... Weiterlesen

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Eröffnungsbeschluss in falscher Kammerbesetzung: Verfahrenshindernis = § 206a StPO

Veröffentlicht am 08.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Eröffnungsbeschluss in falscher Besetzung ist einer der Klassiker des Strafprozessrechts. Hier einmal wieder eine Entscheidung des BGH dazu. Es geht um einen Eröffnungsbeschluss, den die ... Weiterlesen

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Mist! Kein Eröffnungsbeschluss in der Akte!

Veröffentlicht am 05.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, auch das kommt vor: Der in der Akte sich befindende Eröffnungsbeschluss ist nicht wirksam. Das Verfahren wird gem. § 206a StPO eingestellt - der auch in der Sache erlassene Haftbefehl ... Weiterlesen

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