Veröffentlicht am 10.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal "echte StPO": Vorstrafen, die das Gericht in seiner Entscheidung verwertet, müssen dargestellt werden. Aber wie weit? Damit hatte sich das OLG Hamm zu befassen: "Ein Schweigen eines ... Weiterlesen

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GesamtstrafeVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten über den Bestand ihres Arbeitsverhältnisses, nachdem der Arbeitgeber (das Land Nordrhein-Westfalen) das Arbeitsverhältnis gekündigt und die Anfechtung der auf den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAnfechtungErmittlungsverfahrenVorstrafen
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Veröffentlicht am 12.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss in einem Urteil eigentlich zu Vorstrafen enthalten sein? Reichen die nackten Angaben aus dem BZR-Auszug oder müssen es schon ganze Texteinfügungen aus alten Urteilen sein? Hierzu hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBZRVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine kleine Wortakrobatik aus einer BGH-Entscheidung: Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, durfte dem Angeklagten nicht angelastet werden, dass er einschlägig vorbestraft sei. ... Weiterlesen

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BGHVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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