Veröffentlicht am 21.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der Puddingstreit hat eine weitere Etappe hinter sich. Das LG Düsseldorf hat jüngst einen weiteren Vefügungsantrag von Dr. Oetker gegen den Hersteller des Fleckenpuddings "Flecki" zurückgewiesen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. OetkerPaulaPatentverletzung
5049 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.03.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

LG Düsseldorf verneint designrechtliche Ansprüche im Streit zweier Puddinghersteller. Noch vor kurzem habe ich hier im Blog auf diesen schönen Rechtsstreit hingewiesen. Die Dr. Oetker KG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DesignGewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. Oetker
4846 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 30.01.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Dr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetker vertreibt so ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DesignGewerblicher RechtsschutzGeschmacksmusterPuddingDr.OetkerFlecki
5599 Aufrufe
4