Veröffentlicht am 26.07.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn dem Kläger die durch die Anrufung eines unzuständigen Gerichts entstandenen Mehrkosten durch das Prozessgericht abweichend von § 281 III 2 ZPO im Rahmen der Kostengrundentscheidung nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MehrkostenAnrufung eines unzuständigen GerichtsVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.06.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Auf diesen Nenner lässt sich wohl die Entscheidung des OLG Schleswig vom 2.4.2015 – 9 W 124/14 - bringen. Habe eine Partei einen spezialisierten Rechtsanwalt an ihrem Geschäftssitz mit ihrer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SpezialanwaltMehrkostenVergütungs- und Kostenrecht
1894 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschluss vom 20.05.2014 – VI ZB 9/13 hat sich der BGH erneut mit der Frage befasst, ob ein Kostenfestsetzungsverlangen rechtsmissbräuchlich ist. Er hat betont, dass ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RechtsmissbrauchMehrkostenVergütungs- und Kostenrecht
1557 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eingebettet in die Fragestellung, ob die durch einen Anwaltswechsel entstandenen Mehrkosten erstattungsfähig sind, hatte der BGH im Beschluss vom 22.08.2012 – XII ZB 183/11 - die Frage zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mehrkostenfinanzielle SchwierigkeitenAnwaltszulassungAufgabeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.10.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 12.09.2012 – IV ZB 3/12 - zu der Streitfrage Stellung genommen, wer die Mehrkosten zu tragen hat, die dadurch entstehen, dass ein Anwaltswechsel vorgenommen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltswechselMehrkostenRückgabe der ZulassungVergütungs- und Kostenrecht
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