Gustl Mollath

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Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath - der erste Tag

Veröffentlicht am 07.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vorbemerkung: Meine Kommentierung der Hauptverhandlung wird sich - gemäß der Ausrichtung des Beck-Blog - v.a. auf die rechtlichen Fragen beziehen, die durch die Hauptverhandlung veranlasst ... Weiterlesen

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HauptverhandlungSachverständigerAnwesenheitMollathGustl Mollathpsychiatrischer SachverständigerAnknüpfungstatsachenMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Alles bereit für die neue Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath

Veröffentlicht am 04.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Für die am Montag beginnende wiederaufgenommene Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Sachbeschädigung hat das Landgericht Regensburg einen großen ... Weiterlesen

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WiederaufnahmeÖffentlichkeitHauptverhandlungMedienMollathGustl MollathÖffentlichkeitsgrundsatzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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„Mollath-Gesetz“ zu § 63 StGB auf den Weg gebracht

Veröffentlicht am 29.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der angloamerikanischen Gesetzgebung ist es üblich, Gesetze, deren Anlass ein herausragender Einzelfall war, nach diesem – manchmal ist das Stichwort der Name einer Person – zu benennen. Der ... Weiterlesen

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BayernUnterbringungVollstreckungPsychiatrieMollathGustl MollathMassregelPsychiatrisches KrankenhausFall MollathBausbackJustizministerMassregelvollzugBegutachtungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Fall Mollath - Muss über die Rechtmäßigkeit der Maßregelvollstreckung nicht mehr entschieden werden?

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vergleichsweise wenig Aufsehen – verglichen mit den Entscheidungen im letzten Jahr – hat ein Beschluss des OLG Bamberg vom 24. März 2014 in der Maßregelvollstreckungssache gegen Gustl Mollath ... Weiterlesen

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BVerfGVerfassungsbeschwerdeBundesverfassungsgerichtVollstreckungOLG BambergOLGBeschwerBindungswirkungMollathGustl MollathFall MollathUnterbringunghMaßregelvollstreckungprozessuale ÜberholungRechtsschutzbedürfnisStaatsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Zur notwendigen Reform des § 63 StGB - Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Veröffentlicht am 17.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Zuge der Affäre um Gustl Mollath richtet sich der Blick auf verschiedene Bereiche des Straf- und Strafprozessrechts, die mit der Entstehung des Skandals und der Verzögerung bei dessen ... Weiterlesen

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UnterbringungBMJPsychiatrie§ 63 StGBMollathMaßregelForensische PsychiatrieGustl MollathMassregelPsychiatrisches KrankenhausKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Gustl Mollath frei! Zur Entscheidung des OLG Nürnberg und zu einigen offenen Fragen

Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundeHauptverhandlungOLG NürnbergSachbeschädigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Sind die Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath unzulässig? Der Beschluss des LG Regensburg in der Detail-Kritik

Veröffentlicht am 01.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

UPDATE 06.08.2013: Das OLG Nürnberg hat heute die hier kommentierte Entscheidung des LG Regensburg aufgehoben und die Wiederaufnahmeanträge für begründet erklärt ( Pressemitteilung ). Die ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundePflichtverteidigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreWiederaufnahmeantragKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Kommt Mollath bald frei?

Veröffentlicht am 24.07.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit letztem November 2012 stelle ich mir diese Frage und habe sie bislang - prognostisch falsch - immer gedanklich mit Ja beantwortet. Dass Herr Mollath auch nach über einem halben Jahr immer ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernUnterbringungSeehoferRegensburgBefangenheitBayreuthWiederaufnahme des VerfahrensRichterablehnungJustizPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGustl MollathAffäreAnalogieKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Die Affären im Fall Mollath

Veröffentlicht am 19.06.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Als ich im November 2012 erstmals den Fall Mollath wahrgenommen hatte, habe ich meinen Beitrag mit dem Titel „Was sind die Fehler der bayerischen Justiz?“ überschrieben. Manche meiner ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftBayernWiederaufnahmeUnterbringungSeehoferRegensburgBayreuthJustizPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Fall Mollath - die Wiederaufnahmeanträge unter der Lupe

Veröffentlicht am 26.03.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der letzten Woche auch der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft und eine Stellungnahme zum Antrag des Verteidigers Gerhard Strate zum Fall Gustl Mollath ans Licht der ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftBayernSteuerhinterziehungWiederaufnahmeUnterbringungRegensburgPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumGustl MollathStrateKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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