Tod

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Der Tod des Revisionsführers, dessen Revision wohl erfolglos gewesen wäre

Veröffentlicht am 12.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie wieder etwas aus der Serie "Basiswissen". Da legt der Verurteilte Revision ein. Erfolgsaussichten hatte diese wohl nicht. Bevor der BGH entscheiden kann, verstirbt aber der ... Weiterlesen

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EuGH: Urlaub(sabgeltung) auch für Tote

Veröffentlicht am 16.06.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der EuGH ist immer wieder für Überraschungen im Urlaubsrecht gut. Nachdem er mit den Urteilen Schultz-Hoff (EuGH 20.1.2009 - C-350/06, NZA 2009, 135) und KHS/Schulte (EuGH 22.11.2011 - C-214/10 ... Weiterlesen

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StPO-Basiswissen: Angeklagter tot => Einstellung nach § 206a StPO

Veröffentlicht am 04.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich ... Weiterlesen

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Kein Urlaub nach dem Tod

Veröffentlicht am 17.06.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG bestätigt seine neue Linie zum Urlaubsrecht. Beim Tod des Arbeitnehmers erwerben seine Erben keinen Anspruch auf Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG). Endet das Arbeitsverhältnis durch ... Weiterlesen

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